Kommentar zu 20 Jahren Bundesnetzagentur Fortschritte sichern

Meinung · Die Arbeit der Bundesnetzagentur ist immer auch vor der Veränderung der Märkte zu bewerten. Wichtig ist, den Wettberwerb zu erhalten und Verbraucherrechte zu schützen.

Kostete 1997 ein abendliches Ferngespräch 60 Pfennig pro Minute, so machen sich die meisten Haushalte angesichts von Flatrates heute keine Gedanken mehr über den Preis eines Telefonats. 20 Jahre Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt sind eine Erfolgsgeschichte. Es ist Wettbewerb geschaffen worden, wo früher ein staatliches Monopol ineffizient Daseinsvorsorge betrieb.

Differenzierter ist die Lage auf dem Briefmarkt zu beurteilen, wo in 20 Jahren wenig Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung festzustellen sind. Über 80 Prozent beträgt der Marktanteil der Post. Das Porto wurde mehrfach erhöht. Angesichts schrumpfender Sendungsmengen sind Privatkunden keine interessante Zielgruppe. Besser sieht es bei Geschäftspost aus, wo es kleinere Konkurrenten gibt. Viel schärfer ist der Wettbewerb beim Paketversand.

Wie der Erfolg der Bundesnetzagentur zu beurteilen ist, hängt nicht nur mit der inhaltlichen Ausgestaltung der Behördenentscheidungen zusammen. Technischer Wandel ist nicht absehbar. Die starke Rolle der Datenübertragung über Telekommunikationsnetze und der Onlinehandel mitsamt Paketflut kam ohne Gesetzesgrundlage. Wichtig ist bei sprunghaften Entwicklungen, den Wettbewerb zu erhalten und Verbraucherechte zu schützen.

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