Umwelthilfe verklagt Städte: VW-Schummel-Diesel stilllegen

Der Eingang des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf.

Der Eingang des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf.

24.01.2018 Düsseldorf. Die Deutsche Umwelthilfe will zehn Großstädte zwingen, VW-Diesel mit Schummel-Software auf ihrem Gebiet stilllegen zu lassen. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht beschäftigt sich mit einer entsprechenden Klage der Umweltschützer.

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Stadt Düsseldorf und neun weitere Städte nach dem Diesel-Abgasskandal verklagt. Heute wird am Düsseldorfer Verwaltungsgericht über die erste der Klagen verhandelt (Az.: 6 K 12341/17). Mit einem Urteil wird im Tagesverlauf gerechnet.

Die Umweltschützer hatten die Kfz-Zulassungsstellen der Städte aufgefordert, den Autos mit Abgas-Schummel-Software den Betrieb auf öffentlichen Straßen zu verbieten. Wegen der illegalen Software sei die Betriebserlaubnis für Autos mit dem VW-Motor des Typs EA 189 EU5 erloschen, argumentieren die Umweltschützer bei ihrem Vorgehen gegen die Städte. Die Kfz-Zulassungsbehörden müssten die Wagen stilllegen.

Mitte Dezember 2017 war die Umwelthilfe vor dem Verwaltungsgericht Schleswig mit Klagen gegen das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) im Abgasskandal gescheitert. Der Verband sei nicht klageberechtigt, entschied das Gericht. Weitere beklagte Städte neben Düsseldorf sind laut Umwelthilfe Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Mainz, München, Stuttgart und Wiesbaden. (dpa)