Vorwahlen in den USA Warum der „Super Tuesday“ für die Demokraten so wichtig ist
Washington · Die Vorwahlen der US-Demokraten steuern mit dem "Super Tuesday" am Dienstag auf einen ersten Höhepunkt zu. Es könnte zugleich ein Wendepunkt im Präsidentschaftsrennen sein. Fragen und Antworten.
Was ist der „Super Tuesday“?
Er gehört zur Serie der Vorwahlen, die über den Präsidentschaftsbewerber einer Partei entscheiden, wie das Lincoln-Memorial zu Washington. An jenem Dienstag, traditionell Anfang März, wird in mehr Bundesstaaten abgestimmt als an jedem anderen Tag des Wahlkalenders. Diesmal fällt die Entscheidung de facto allein bei den Demokraten, und zwar in 14 Staaten. Vergeben werden 1357 der 3979 Mandate der Delegierten, die im Juli auf dem Nominierungsparteitag in Milwaukee bestimmen, wer Donald Trump herausfordern soll. Bei den ersten vier Vorwahlen, in Iowa, New Hampshire, Nevada und South Carolina, ging es um weniger als fünf Prozent der Stimmen, während es am „Super-Dienstag“ um 34 Prozent geht. Noch ein wichtiges Detail: Um Delegiertenmandate zu ergattern, müssen Kandidaten im jeweiligen Staat auf mindestens 15 Prozent der Stimmen kommen. Wer die Hürde nicht überspringt, geht leer aus.
Was ist in diesem Jahr das Besondere?
Auch in Kalifornien wird nunmehr bereits am „Super Tuesday“ gewählt. Der bevölkerungsreichste und zudem wirtschaftlich stärkste US-Staat ist im Kalender nach vorn gerückt, weil er sein Gewicht dann in die Waagschale werfen will, wenn das Rennen noch offen ist, nicht erst, wie bisher, am Schluss, wenn der Sieger in aller Regel schon feststeht. Gerade die Bewohner des „Golden State“ am Pazifik halten es für einen Anachronismus, dass die Weichen zum Auftakt in Iowa und New Hampshire gestellt werden, wo Weiße rund 90 Prozent der Bevölkerung bilden, was dem demografischen Gesamtbild des Landes nicht annähernd entspricht. Allein in Kalifornien werden am Dienstag 415 Delegierte bestimmt. Auf den Plätzen folgen Texas (228) und North Carolina (110), gleichfalls Staaten mit einem hohen Anteil von Latinos beziehungsweise Afroamerikanern.
Wie laufen generell die Vorwahlen ab?
Es gibt zwei Verfahren, Caucus und Primary. Bei einem Caucus treffen sich Mitglieder oder Sympathisanten der Partei abends in Schulturnhallen, Bibliotheken oder auch Wohnzimmern. Man hält Reden, versucht andere vom eigenen Favoriten zu überzeugen, dann wird in zwei Runden abgestimmt.
Primaries sind geheime Wahlen mit Stimmzettel und Kabine. Allerdings sind die Regeln nicht überall gleich. Bei geschlossenen Vorwahlen dürfen nur eingetragene Parteimitglieder eine Stimme abgeben. An offenen kann theoretisch jeder Wahlberechtigte teilnehmen, wobei in der Praxis überzeugte Republikaner kaum bei den Demokraten abstimmen dürften und umgekehrt. Eine dritte Variante: Bei einer halb offenen Vorwahl dürfen registrierte Republikaner nicht bei den Demokraten zur Wahl gehen und umgekehrt. Parteilose sind dagegen zugelassen. Weil Technikpannen beim Caucus-Verfahren in Iowa zu einem Auszählungsdebakel führten, steht die Forderung im Raum, in Zukunft ganz auf die antiquiert wirkenden Bürgerversammlungen zu verzichten.
Fällt am „Super Tuesday“ die Vorentscheidung?
Möglich ist es. Bernie Sanders könnte so viele Delegierte gewinnen, und sich für die nächsten Etappen so viel Schwung holen, dass er seinen Kontrahenten fast schon uneinholbar enteilt – vor allem, wenn diese sich nicht bald auf eine einzige personelle Alternative zu ihm verständigen. Die Demoskopen sehen den 78-Jährigen sowohl in Kalifornien als auch in Texas vorn, in Kalifornien klar, in Texas knapp vor Joe Biden. Biden, ursprünglich der Favorit, hofft seine Popularität bei schwarzen Amerikanern in Siege in Südstaaten wie Alabama oder North Carolina umzumünzen. Gelingt es ihm, seinen enttäuschenden Start vergessen zu machen, dürfte er andere Vertreter der politischen Mitte, etwa Amy Klobuchar und womöglich auch Michael Bloomberg, drängen, das Handtuch zu werfen, damit sich die Moderaten im Duell gegen den linken Senator Sanders nicht gegenseitig in die Parade fahren. Bloomberg, dessen Name am 3. März erstmals auf einem Wahlzettel steht, rechnet sich allerdings selber Chancen aus, nach dem „Super Tuesday“ die Fraktion der Gemäßigten anzuführen.
Haben die Republikaner keine Vorwahlen?
Doch, nur sind sie in diesem Jahr bedeutungslos. Trump ist gesetzt. Einzig Bill Weld, der ehemalige Gouverneur von Massachusetts, politisch ein Mann der Mitte, tritt in der eigenen Partei gegen ihn an. Ein weiterer Gegenkandidat hat bereits das Handtuch geworfen: Joe Walsh, ein Radiomoderator und ehemaliger Kongressabgeordneter der Tea-Party-Bewegung. ga/rtr
