Sondierungen in Berlin Union, SPD und Grüne hoffen auf Klarheit
BERLIN · Horst Seehofer hat wieder einen seiner bunten Luftballons steigen lassen. Mit schönen Grüßen aus München nach Berlin. "Irgendwann am Freitag", so ließ der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef wissen, werde es zu einem Dreiertreffen der Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD in Sachen Sondierung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen kommen.
Das Problem ist nur: Weder die CDU noch die SPD wollten eine Verabredung für ein solches Treffen bestätigen. Von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gab es dazu gestern weder Bestätigung noch Dementi. Allerdings machte Gröhe deutlich, dass "informelle Kontakte, nicht nur auf der Ebene der Parteivorsitzenden", vor Sondierungsgesprächen "normal" seien.
Also bitte: Man sei miteinander im Gespräch. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte dagegen unmissverständlich: "Es gibt keine Verabredung für ein Dreiertreffen."
Seehofers Ankündigung ist womöglich allein Kalkül, schließlich sondieren tags zuvor CDU, CSU und Grüne erstmals die Chancen einer schwarz-grünen Koalition. Der CSU-Chef ist kein Freund von Schwarz-Grün, auch wenn er mittlerweile verbal abgerüstet hat: "Mit manchen Grünen kann man sprechen."
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann gehöre dazu. Seehofer und Kretschmann sehen sich in dieser Woche ganz sicher in Berlin: bei der schwarz-grünen Sondierung am Donnerstag und dann nochmal am Freitag, wenn der Bundesrat zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt.
Doch Seehofers Ankündigung eines Dreier-Treffens mit CDU-Chefin Angela Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel nur eine Nacht nach der ersten schwarz-grünen Sondierungsrunde könnte den Grünen die Lust auf eine Koalition mit der Union vergehen lassen. Womöglich ist das Seehofers Absicht.
Grünen-Chefin Claudia Roth machte gestern schon mal deutlich, dass sich die Grünen von CDU und CSU nicht warmhalten lassen wollen für den Fall der Fälle, dass am Ende die SPD-Mitglieder einen schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen und die Union nach Wochen der Verhandlungen mit der SPD plötzlich ohne Koalitionspartner dastehen könnten.
Roth: "Wir sind nicht in der Warteschleife, so nicht, wir sind nicht Ersatzbank." Anders gesprochen: Sollte sich die Union entscheiden, nach Sondierungen schließlich mit der SPD und nicht mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen zu gehen, dann müsste am Ende auch ein Ja von allen Beteiligten zu Schwarz-Rot stehen.
CDU-Generalsekretär Gröhe erwartet jedenfalls, "dass die SPD-Führung für die gemeinsam gefundene Position auch ringt". Die SPD-Spitze müsste dann ihren Mitgliedern die Ergebnisse eines schwarz-roten Koalitionsvertrages erfolgreich vermitteln. Am 20. Oktober will die SPD bei einem Konvent über die Gespräche mit der Union entscheiden.
Gröhe betonte aber auch die Bedeutung der Sondierungsrunde mit den Grünen: "Wir nehmen dieses Gespräch in gleicher Weise ernst wie mit der SPD." Parteichefin Roth, die mit ihrem Co-Vorsitzenden Cem Özdemir die Grünen-Delegation leitet, will erst einmal sehen, ob "sich nicht wieder alte Schützengräben auftun", wenn sich Union und Grünen in der Parlamentarischen Gesellschaft treffen.
Die bayerische Schwäbin Roth weiß immerhin schon, welches Gericht nach Kartoffelsuppe für Schwarz-Rot in der Vorwoche sie zur schwarz-grünen Sondierung bestellen wird: "selbstverständlich Kässpätzle".
