Bundesaußenminister in London Steinmeier auf Werbetour auf der Insel

LONDON · Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) freute sich sichtlich, nicht mehr nur als Tourist Westminster zu besuchen, sondern nun wieder "in offizieller Funktion" in London zu sein, wie er bei seinem Antrittsbesuch im Vereinigten Königreich betonte. Gegenüber britischen Europa-Wünschen gab er sich zurückhaltend.

 Europagespräche an der Themse: Die Außenminister William Hague und Frank-Walter Steinmeier am Montagnachmittag.

Europagespräche an der Themse: Die Außenminister William Hague und Frank-Walter Steinmeier am Montagnachmittag.

Foto: afp

Auch sein Amtskollege William Hague schien entspannt nach dem Treffen mit dem deutschen Politiker. "Ich habe unsere Diskussion sehr genossen", sagte der britische Außenminister.

Dabei warb Steinmeier für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union (EU). "Wir wollen in dieser Welt des 21. Jahrhunderts unsere politischen, wirtschaftlichen, kulturellen Einflüsse wahren." Gerade in einem Jahr, in dem man des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren gedenke, dürfe man diese "gemeinsamen Interessen nicht unterschätzen".

Steinmeier betonte das. Immerhin gilt die Insel innerhalb der EU als widerborstiges Sorgenkind. Das Verhältnis der Briten zur EU ist traditionell schlecht, doch so mies wie derzeit war es wohl lange nicht mehr. Das macht sich vor allem in Umfrageergebnissen sichtbar, nach denen die britischen Europaskeptiker in der Bevölkerung zunehmend beliebter werden.

Auch Premierminister David Cameron schießt immer wieder stark gegen die EU. Als so etwas wie ein Friedensangebot hat Cameron seinen Landsleuten angesichts der verbreiteten Ablehnung der EU im Jahr 2017 ein Referendum über die Mitgliedschaft zugesagt. Die Frist soll die Unionspartner unter Druck setzen.

Sollten Forderungen wie jene nach einer grundlegenden EU-Reform nicht erfüllt werden, könnte das Land austreten, hallt es als Warnung über den Ärmelkanal. Vor diesem Hintergrund sind dann auch Steinmeiers Aussagen gestern in London zu verstehen. Er trat für das heutige Europa ein, in dem Gefahren "für alle Zeit gebannt" sein sollen.

Deutschland wolle dieses Europa mitgestalten. "Wir wollen auch, dass Großbritannien Europa mitgestaltet, auf dem Platz, nicht nur an der Seitenlinie", fügte er hinzu. William Hague nickte.

Während noch vor einigen Tagen Frankreichs Präsident François Hollande bei seinem Besuch auf der Insel bekräftigte, dass eine Änderung der EU-Verträge "keine Priorität" für Frankreich habe, wirkte Steinmeier zurückhaltender. "Es wäre übertrieben, wenn man sagen würde, wir sind auf völlig derselben Linie."

Deutschland sei nicht gegen die Debatte über eine Anpassung der Verträge, doch die Frage einer Neuverhandlung der Verträge sei kein Problem, das nur zwischen Deutschland und Großbritannien debattiert werden müsse.

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