Regierung in Italien: So kommt Giuseppe Conte als neuer Ministerpräsident an

Regierung in Italien : So kommt Giuseppe Conte als neuer Ministerpräsident an

Giuseppe Conte soll zum zweiten Mal eine italienische Regierung bilden. Damit vollzieht er eine erstaunliche politische Kehrtwende. International ist der Jurist geschätzt.

Es ist gerade einmal zehn Tage her, dass Giuseppe Conte deutlich an politischer Statur gewann. Der 55-jährige italienische Ministerpräsident nahm im Senat zur Aufkündigung der Koalition zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega durch deren Parteichef Matteo Salvini Stellung und trat anschließend zurück. Conte legte seinem umstrittenen Innenminister die Hand auf die Schulter und las ihm von A bis Z die Leviten.

Der Auftritt war denkwürdig, auch weil der parteilose Premierminister 14 Monate lang Salvinis Politik mitgetragen und dessen ultraharte Sicherheitsdekrete mit unterzeichnet hatte. Im Nachhinein muss der Koalitionsbruch wie die Rettung Contes und der vorläufige Untergang Salvinis wirken. Neuwahlen, wie sie der Innenminister wollte, sind vom Tisch. Am Donnerstag beauftragte Staatspräsident Sergio Mattarella den Noch-Premierminister mit der Bildung einer neuen Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten.

Es gehört zu den politischen Rätseln dieser Zeit, wie ein Politiker erst über ein Jahr lang einer populistischen Rechtsregierung vorstehen kann und nun unter den wohlwollenden Blicken vieler Italiener nach links umschwenkt. Geht es in der Politik um Inhalte oder um Personen? Früher nannte man in Italien die steten Neuauflagen politischer Pakte mit wechselnden Mehrheiten bei scheinbarer Beständigkeit Transformismus. Conte steht nun für eine Art Transformismus 2.0. Die Mehrheiten wechseln, die politische Ausrichtung auch. Conte bleibt.

Zwei von drei Italienern geben an, Vertrauen in den früheren Anwalt und Zivilrechtsprofessor zu haben. Vor einem Jahr galt Conte noch als plötzlich ins Zentrum der römischen Politik gespülter „Mister Niemand“ oder gar als Marionette der damaligen Koalitionspartner von „Grillini“ und Lega. Das hat sich geändert, der Premier hat nicht nur schnell gelernt, sondern auch Fachkenntnisse und politisches Fingerspitzengefühl bewiesen und dabei den Anschein der Äquidistanz bewahrt. Conte, der aus Apulien stammt und den dortigen katholischen Heiligen Padre Pio verehrt, ist parteilos, steht aber der Fünf-Sterne-Bewegung nahe und hat früher nach eigenen Angaben „links gewählt“. Auch das ist ein Grund, warum die Demokratische Partei (PD) seiner Nominierung letztlich zustimmte.

International geschätzt

Dass Conte derzeit die Zuneigung der Italiener genießt, war zu sehen, als der Premier vor Tagen seinem elfjährigen Sohn aus einer bereits geschiedenen Ehe im Zentrum Roms ein Smartphone kaufte. Vor dem Geschäft drängten sich aufgeregt die Schaulustigen.

Auch international wird der Jurist geschätzt. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist Conte nicht zuletzt deshalb zu Dank verpflichtet, weil Italien einen entscheidenden Beitrag zur Wahl der CDU-Politikerin leistete. In Brüssel verschaffte sich Conte Respekt in den Verhandlungen um Italiens Neuverschuldung. Die Populisten zuhause verlangten 2,4 Prozent Neuverschuldung, Conte konnte sie auf 2,04 Prozent drücken.

Während der Konsultationen in Rom sprach sich auch US-Präsident Donald Trump via Twitter für „Giuseppi Conte“ als Premier aus. Nicht für alle ist die Unterstützung Trumps ein Kompliment. Der italienische Premier erklärte nun den Beginn seines guten Drahts zum US-Präsidenten mit einem Gespräch über Kleidung. Trump habe den tatsächlich immer sehr herausgeputzten Conte für seine Anzüge gelobt. Conte empfahl Trump daraufhin seinen Schneider in Neapel. Die Zuneigung des US-Präsidenten ist allerdings eher mit politischen Diensten zu erklären. Unter den G7-Premiers war Conte im vergangenen Jahr der einzige, der Trumps Forderung zur Wiederaufnahme Russlands in den Kreis unterstützte.

Nun muss Conte als Protagonist und nicht mehr als Marionette ein Kabinett aus Vertretern der populistischen Sterne und der Sozialdemokraten zusammenstellen, kommende Woche sollen die Vertrauensabstimmungen im Parlament stattfinden.

„Nur Mut, Conte! Es wird hart“, titelte „La Repubblica“ am Donnerstag. Zuzutrauen ist ihm die Quadratur des Kreises. Conte kann mit allen – und steht letztendlich für nichts.