EU-Beitritt: Serbien muss noch warten

EU-Beitritt : Serbien muss noch warten

Belgrad kann frühestens Ende dieser Woche mit der Kür zum offiziellen Beitrittskandidaten der EU rechnen. Entgegen ersten Ankündigungen des französischen Außenministers Alain Juppé ("Die Sache ist gelaufen"), konnten die 27 Außenamtschefs der EU am Dienstag bei ihrem Treffen in Brüssel nicht die erforderliche Einstimmigkeit erreichen.

Rumänien hatte zuvor überraschend ein Veto eingelegt. Nun wollen die Staats- und Regierungschefs der Union, die morgen und am Freitag zum nächsten EU-Gipfel zusammenkommen, einen Beschluss herbeiführen.

Bukarests Außenminister Cristian Diaconescu legt sich quer, weil er von Serbien eine Schutzgarantie für die Volksgruppe der Walachen (Vlachen) verlangt, eine rund 30.000 Menschen umfassende Minderheit, die in Serbien lebt, aber rumänisch spricht. Sie sollen von der Belgrader Spitze als Rumänen anerkannt werden.

EU-Diplomaten zeigten sich gestern jedoch überzeugt, dass es "spätestens Ende dieser Woche zu einer klaren Zusage" gegenüber Serbien kommen werde. Erst vor wenigen Tagen hatten serbische und kosovarische Unterhändler die verlangten Garantien zur Verwaltung der gemeinsamen Gebiete beigelegt und damit die von der EU gestellten Bedingungen erfüllt.

Dennoch dürfte Belgrad mit den Versprechungen aus Brüssel nicht wirklich zufrieden sein. Anders als sonst üblich werden die Staats- und Regierungschefs nämlich keine zeitliche Perspektive für eine Aufnahme des Landes geben. Man wolle abwarten, ob Serbien die eingegangenen Zusicherungen auch erfüllt und das Verhältnis zu den Nachbarn normalisiert.

Im Hintergrund geht es aber vor allem um den künftigen Status der Provinz Kosovo, die von Belgrad weiter als "abtrünnig" angesehen und auch nur von 22 der 27 EU-Mitgliedstaaten als selbstständig anerkannt wird. In der Kommission heißt es dazu, man wolle von den Staats- und Regierungschefs den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie bekommen, um dann zu prüfen, wie ein EU-Beitritt Serbiens und des Kosovo umsetzbar ist. Für beide Parteien ist die Anerkennung als offizieller Beitrittskandidat viel wert.