Mitglieder der NRW-SPD unterzeichnen Erklärung gegen GroKo
Düsseldorf · Mit einer im Internet veröffentlichten Erklärung werben Hunderte Mitglieder der nordrhein-westfälischen SPD für ein Nein ihrer Partei zu einer großen Koalition. Als Unterzeichner sind auf der Seite www.nogroko.nrw auch zahlreiche Mitglieder des NRW-Landesvorstands und der Fraktion im Düsseldorfer Landtag aufgelistet, darunter die stellvertretende Landesvorsitzende Britta Altenkamp und Vize-Fraktionschef Thomas Kutschaty. Auch Jesco Groschek, Mitglied im Landesvorstand der NRW-Jusos, gehört demnach zu den Gegnern eines Bündnisses mit CDU und CSU. Sein Vater Michael Groschek wirbt als SPD-Landeschef für ein Ja zum Koalitionsvertrag.
Am Sonntagmittag hatten über 400 SPD-Mitglieder die Erklärung unterzeichnet. Darin heißt es: "Die SPD darf in keine erneute Große Koalition eintreten." Eine dauerhafte Zusammenarbeit mit der Union trage dazu bei, dass die Darstellung der Unterschiede der Volksparteien immer schwieriger werde. "Die Folge ist die Stärkung der politischen Ränder." Zudem vermissen die GroKo-Gegner im Koalitionsvertrag etwa die Bürgerversicherung oder höhere Steuergerechtigkeit.
Der SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag startet am Dienstag, das Ergebnis wird zwei Tage nach seinem Ende am 4. März bekanntgegeben.
