AKP-Abgeordneter kritisiert Medien und Politik
Hürth · Der türkische AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu hat nach seiner Stimmabgabe für das türkische Referendum in Hürth bei Köln die Medien und die Politik in Deutschland kritisiert. "Die Ja-Sager haben überall maximale Behinderung erleiden müssen", sagte Yeneroglu von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP am Montag vor Journalisten. Die Gegner der angestrebten türkischen Verfassungsänderung seien dagegen unterstützt worden.
Im Generalkonsulat in Hürth - wie auch an zwölf weiteren Orten bundesweit - begann am Montag die Stimmabgabe zum Referendum. In Nordrhein-Westfalen stehen die Wahlurnen außer in Hürth in den Generalkonsulaten in Düsseldorf und Münster sowie in einem Wahllokal in Dortmund.
Die Verfassungsänderung soll die Machtbefugnisse von Präsident Recep Tayyip Erdogan deutlich ausweiten. Yeneroglu kritisierte, man habe die Wähler mit türkischem Pass in Deutschland nicht angemessen über die angestrebten Änderungen informieren können, weil die Versammlungs- und Meinungsfreiheit erheblich eingeschränkt worden sei. Zwischen Berlin und Ankara war über Wochen ein Streit über Wahlkampfauftritte türkischer Politiker in Deutschland eskaliert.
