Martin Schulz wechselt nach Berlin Neuer Hauptdarsteller für die Hauptstadtbühne
Berlin · „Mister Europa“ kommt nach Deutschland: SPD-Mann Martin Schulz muss als EU-Parlamentschef aufhören und will in Berlin durchstarten. Wird er jetzt Außenminister und Kanzlerkandidat der SPD?
In Brüssel weiß man Bescheid, in Berlin deshalb noch lange nicht: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) gibt den Kampf um eine Verlängerung seiner Amtszeit auf und will stattdessen in der Bundespolitik sein Glück versuchen. Aber in welcher Rolle er dort auftreten wird, bleibt ungewiss. „Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen“, sagte Schulz, der seit 1994 im Europaparlament ist.
Schulz äußerte sich nicht vertieft zu seinen Karriereambitionen, die über die ihm zugesagte Spitzenkandidatur in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl hinausreichen dürften. Allerdings kann man einen Satz aus seinem Statement als Wink verstehen. Er werde sich „weiter dafür einsetzen, dass Gräben in unseren Gesellschaften und zwischen den Ländern wieder geschlossen werden“. Als einfachem Abgeordneten wird es ihm schwer möglich sein, dieses Ziel zu verfolgen. Als Bundesaußenminister geht das schon eher.
In Berlin wird allseits damit gerechnet, dass Schulz die Nachfolge von Außenminister Frank-Walter Steinmeier antritt, der im Februar so gut wie sicher Bundespräsident wird. Aber was wird aus Schulz noch, wird er Kanzlerkandidat?
Diese Frage, die in der SPD heißt diskutiert wird, blieb am Mittwoch ungeklärt. Schulz, so ist zu hören, soll sich mit SPD-Chef Sigmar Gabriel über den Zeitpunkt seines Verzichts auf weitere europäische Meriten eng abgestimmt haben. Zwar hat die in beiden Lagern oft beschworene Freundschaft zuletzt dem Vernehmen nach etwas gelitten, weil Schulz allzu deutlich spüren ließ, dass er es gern mit Kanzlerin Angela Merkel aufnehmen würde. Aber das Verhältnis scheint nach wie vor intakt zu sein.
Und das, obwohl Schulz vor einiger Zeit bereits parteiintern klar gemacht haben soll, dass er nur dann Kanzlerkandidat werden will, wenn er auch den Parteivorsitz übernehmen kann. Gabriels Notnagel will er nicht sein. Das klingt aus seiner Sicht plausibel, weil Peer Steinbrück 2013 als SPD-Kanzlerkandidat unter Gabriel derart zu leiden hatte, dass Steinbrück den Parteichef mitten im Wahlkampf öffentlich für dessen Interventionen rügte.
Bei jenen wiederum, die Gabriel näher stehen, geht man davon aus, dass der Parteichef ebenfalls alles oder nichts spielen muss. Es sei schwer vorstellbar, dass Gabriel abermals auf eine Kandidatur verzichten und trotzdem Parteichef bleiben könne, auch wenn er im Moment wegen des Steinmeier-Coups aus einer Position der Stärke agiere. Gabriel machen seine unverändert schlechten Umfragewerte zu schaffen, heißt es. Im aktuellen Stern/RTL-Wahltrend würde er 50 zu 15 Prozent gegen Merkel verlieren. Schulz käme immerhin auf 27 Prozent.
Von Vaterfreuden will sich Gabriel hingegen nicht abhalten lassen. Im Sommer erwarten seine Frau Anke und er ihr zweites Kind. Auf die Frage, ob das Auswirkungen auf eine mögliche Kanzlerkandidatur hätte, sagte Gabriel: „Nein, denn wir haben uns vor der Entscheidung, ein weiteres Kind zu bekommen, alles gut überlegt.“ Eine Babypause komme nicht in Frage, sagte Gabriel dem „Stern“: „Das geht im Wahlkampf leider nicht.“ Wen man in der SPD auch fragt: Alle sagen, dass es nun allein in Gabriels Hand liege, die Kandidatenfrage zu beantworten. Greift er zu, wird er es auch.
Trotz der Spitzenkandidatur von Schulz in NRW steht die in dieser Frage wichtigste Landesvorsitzende Hannelore Kraft hinter Gabriel. Obwohl also alles angerichtet ist, will Gabriel am vereinbarten Zeitplan festhalten und erst Ende Januar den Kanzlerkandidaten benennen. Ob er das durchhält, wird jedoch von maßgeblichen Genossen angezweifelt. Der Eindruck, er würde zu lange zögern, könnte Gabriels Ambitionen schwächen, heißt es.
Gabriel hat am Montag im Parteivorstand klar gemacht, dass er keinen Sinn darin sieht, schon vor Weihnachten mit der Kür des Kanzlerkandidaten in den Wahlkampf zu starten. Die Menschen hätten an solchen Spielchen kein Interesse und der Effekt wäre schnell verpufft, so sein Argument. Der Vorstand folgte dem einstimmig.
Was aus dem Duo Schulz und Gabriel wird, bleibt damit weiter offen. Und außerdem ist da ja auch noch der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz. Dessen Ehrgeiz sollte man bei all diesen Überlegungen auch nicht ganz vergessen.
