Konflikt zwischen USA und Iran Neue Spannungen nach mutmaßlichem Drohnen-Abschuss
Istanbul · Trotz neuer Signale der Gesprächsbereitschaft von Iran und USA im Atomstreit heizen Zwischenfälle am Persischen Golf die Spannungen zwischen beiden Ländern weiter an. US-Präsident Trump will einen "fairen Deal".
Washington hat den Iranern vorgeworfen, eine Drohne gefährlich nahe an ein US-Kriegsschiff in der Straße von Hormus gelenkt zu haben. Die Drohne sei darauf zerstört worden, erklärte die US-Regierung. Fast zur gleichen Zeit bot der Iran seine Zustimmung zu strengeren Atomkontrollen der UN an. US-Präsident Donald Trump bekräftigte, er wolle einen „fairen Deal“ mit den Iranern.
Seit zwei Monaten lassen mutmaßliche iranische Angriffe auf Öltanker und andere Zwischenfälle die Auseinandersetzung immer wieder eskalieren. Hinter einigen Aktionen stecken möglicherweise iranische Hardliner, die eine Verständigung mit den Amerikanern torpedieren wollen. Zudem setzt sich der Iran seit einiger Zeit über die Vorgaben des Atomabkommens hinweg, aus dem die USA 2018 Jahr ausgestiegen waren.
Vor einigen Tagen hatten die iranischen Revolutionsgarden in der Straße von Hormus – der wichtigsten Wasserstraße für den internationalen Ölhandel – einen Tanker beschlagnahmt, der nach ihren Angaben von Schmugglern benutzt wurde. Die USA forderten die Herausgabe des Schiffes. Angefacht wurden die Spannungen auch durch Berichte, wonach die USA zusätzliche Truppen in die Region verlegen wollen. Laut dem US-Sender CNN sollen 500 Soldaten zu einem Luftwaffenstützpunkt bei Riad geschickt werden.
Iran macht Angebot für Eröffnung von Gesprächen
In der öffentlichen Rhetorik beider Seiten wechseln gegenseitige Drohungen mit Signalen der Mäßigung ab. Auf iranischer Seite liegt der Hauptgrund dafür in den wachsenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten wegen der US-Sanktionen. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge sind die iranischen Ölexporte – die Haupteinnahmequelle der Islamischen Republik – auf rund 300.000 Barrel am Tag zurückgegangen. Vor Trumps Ausstieg aus dem Atomvertrag waren es noch 2,8 Millionen Barrel.
Auch Trump hat ein Interesse an einer friedlichen Lösung des Streits. Der Präsident ist ein erklärter Gegner außenpolitischer Abenteuer seines Landes und hat seinen Wählern ein Ende der Militäreinsätze in Afghanistan, Syrien und anderswo versprochen. Im Juni will Trump in letzter Minute einen US-Militärschlag gegen den Iran gestoppt haben, der einen Krieg hätte auslösen können. Der Präsident betont, die Politik des „maximalen Drucks“ werde den Iran mit Hilfe der Sanktionen früher oder später zwingen, an den Verhandlungstisch zu kommen.
Ohne Gegenleistung will die iranische Führung aber nicht verhandeln und könnte sich eine Kapitulation innenpolitisch wohl auch nicht leisten. Präsident Hassan Ruhani sagte seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron in einem Telefonat, Teheran wolle „alle Türen“ zu einer Rettung des Atom-Deals offen lassen. Ruhani rief die USA aber auch auf, die Sanktionen aufzuheben. Sein Außenminister Dschawad Sarif sagte in New York, der Iran sei zur Ratifizierung eines Zusatzprotokolls bereit, das der internationalen Atomenergiebehörde IAEA mehr Rechte bei der Inspektion iranischer Atomanlage einräumen würde. Voraussetzung sei, dass die US-Regierung ihre Sanktionen stoppen.
Die USA äußerten sich zurückhaltend. Nach Ansicht von Experten könnte das iranische Angebot aber als Chance für einen Einstieg in einen Gesprächsprozess genutzt werden.
