Mario Monti Italiens Ministerpräsident kündigt Rücktritt an
ROM · Mario Monti war gerade aus Cannes von einer Konferenz zurückgekommen, auf der er die besorgten Gesprächspartner zu beruhigen versuchte. Nein, um Italiens Konten sei es gut bestellt. Niemand müsse sich Gedanken machen. Wenige Stunden später blicken die Europäer umso besorgter nach Rom.
Am Samstagabend nach einem zweistündigen Gespräch mit Staatspräsident Giorgio Napolitano kündigte Monti seinen Rücktritt als Ministerpräsident an. Die Sorge vor allem außerhalb Italiens ist, dass das Land ohne den zuverlässigen Professor wieder in politisches und wirtschaftliches Chaos zurückfallen könnte.
Montis Entschluss kam für die meisten überraschend, da die Legislaturperiode in wenigen Monaten regulär zu Ende gegangen wäre. "Der Ministerpräsident hält die Beendigung seines Mandats nicht für möglich und hat demzufolge seinen Willen zum Rücktritt angekündigt", teilte der Staatspräsident mit. Monti erwähnte als Grund für seinen Entschluss die Erklärung von Angelino Alfano, Sekretär der Berlusconi-Partei "Volk der Freiheit" (PdL) vom Freitag.
"Für uns ist die Erfahrung der Regierung Monti beendet", hatte Alfano gesagt. Der Premier interpretierte diese Aussage als "kategorisches Misstrauensvotum". Die PdL-Fraktion im Abgeordnetenhaus war mit 205 Abgeordneten der wichtigste Unterstützer der Regierung.
Alfano kündigte an, die Abgeordneten würden ein Stabilitätsgesetz sowie den Haushalt "aus Verantwortungsgefühl" noch mit verabschieden. Das dürfte bis Weihnachten geschehen. Die Italiener könnten dann Ende Februar zur Abstimmung gerufen werden.
Die Krise der 61. italienischen Nachkriegsregierung hatte sich zugespitzt, weil sich am Donnerstag PdL-Abgeordnete in zwei Vertrauensabstimmungen ihrer Stimme enthalten hatten. Gleichzeitig wurde bekannt, dass Ex-Premier und PdL-Präsident Silvio Berlusconi erneut als Spitzenkandidat bei den Parlamentswahlen antreten würde.
