Hitliste der teuersten Dienstfahrten des Europäischen Parlamentes
BRÜSSEL · 24 EU-Mitgliedstaaten stehen unter verschärfter Beobachtung der EU-Kommission, weil sie zu viele Schulden angehäuft haben. Ausgabendisziplin ist das Stichwort, immer häufiger auch für die EU selbst. Nun macht eine Aufstellung die Runde, die die teuersten Dienstreisen der Parlamentarier im Jahre 2010 auflistet.
Preisgegeben hat die Liste der Generalsekretär des Europäischen Parlamentes, Klaus Welle, auf Anfrage. Spitzenreiter ist ein achttägiger Trip von 50 Volksvertretern ins afrikanische Kinshasa, wo man sich mit Vertretern des karibischen und pazifischen Raums traf. Der Ausflug kostete 1,02 Millionen Euro, rund 20.500 Euro pro Kopf (umgerechnet 2564 Euro für jeden Teilnehmer pro Tag).
Sage und schreibe 5259 Euro pro Person und Tag fielen für eine Dienstreise von vier Abgeordneten ins argentinische Buenos Aires an. Über 707.133 Euro teuer war der siebentägige Aufenthalt von 64 Parlamentariern auf der Urlaubsinsel Teneriffa, wo man sich ebenfalls mit Kolleginnen und Kollegen aus dem afrikanisch-asiatisch-pazifischen Raum austauschte.
463.193 Euro kostete eine Vier-Tages-Reise für 39 Parlamentarier nach Cuenca in Ecuador zu einem Meeting europäischer und lateinamerikanischer Politiker. 204.671 Euro wurden für eine 36-stündige Spritztour nach Washington fällig, an der 28 Abgeordnete teilnahmen. 176.970 Euro gab das Parlament für elf Mitglieder des hohen Hauses aus, die eine Woche in China verbrachten.
Die Volksvertretung selbst legt nach eigenen Angaben strenge Maßstäbe an die Genehmigung an. Nicht die Verwaltung oder der Generalsekretär allein genehmigen solche Fahrten. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit der so genannten Konferenz der Präsidenten (damit sind die Fraktionsvorsitzenden geeint). Sie alle müssen Dienstreiseanträge genehmigen. In diesem Gremium sind somit alle politischen Strömungen vertreten und alle müssen auch ihre Zustimmung geben. Oder widersprechen. Was sie nicht taten.
