Rüstung Europäer sollen sich nicht länger hinter USA verstecken
BRÜSSEL · Wenn sich die europäischen Staaten demnächst von der Krise erholt haben, müssen sie mehr für die Rüstung tun, sagt Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Ansonsten würde man auf internationaler Bühne an Einfluss verlieren.
Nach Ende der Afghanistan-Mission stehe eine Erneuerung der Allianz an, und dabei seien Fähigkeiten und Lasten zwischen den USA und den europäischen Verbündeten besser zu verteilen. Für die Europäer sei das eine "Frage von strategischer Bedeutung: Europa würde sonst seinen Einfluss auf der internationalen Bühne verlieren".
Im Dezember wollen die EU-Staaten auf einem Gipfel in Brüssel die schwächelnde gemeinsame Sicherheitspolitik einer kritischen Bestandsaufnahme unterziehen. Rasmussen, einst dänischer Ministerpräsident, gehört derzeit nicht zum EU-Chefzirkel. Er gilt aber als Interessent für einen der 2014 frei werdenden EU-Topjobs, wenn im kommenden Sommer seine Amtszeit bei der Nato endet. In Brüssel nutzte er eine Grundsatzrede, um öffentlich ein paar Vorstellungen zu entwickeln, die sich ebenso sehr an die EU wie an die Nato richten, schließlich seien 22 Länder Mitglied in beiden Organisationen.
Der Militär-Gipfel der EU, sagte Rasmussen, sei "eine Gelegenheit, die man nicht verpassen darf". Die Zeiten, in denen sich die Europäer hinter dem großen Verbündeten USA verstecken konnten, sind nach Auffassung des Dänen vorbei. Dabei sei es nicht damit getan, dass die Mitgliedsstaaten in Nato und EU in der Rüstung enger kooperieren wollen. "Wir brauchen den starken politischen Willen, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen, wenn unsere Volkswirtschaften anfangen, sich zu erholen."
Das freilich ist in den europäischen Ländern alles andere als populär. Woher soll der politische Wille kommen? Aus strategischer Weitsicht, meint Rasmussen. Denn nur, wenn Europa in der Lage sei, seinen Prinzipien notfalls militärisch Nachdruck zu verleihen, könne es sie in der Welt behaupten. Andernfalls werde die alte Welt ihre bisherige Stellung an die großen Schwellenländer in Asien und Südamerika verlieren.
Dabei sieht der Nato-Mann und USA-Freund Rasmussen die Bemühungen um sicherheitspolitische Selbstständigkeit skeptisch: "Der Aufbau paralleler Strukturen mit einem Hauptquartier wäre eine Ressourcenverschwendung ... Das haben wir in der Nato schon." Die Mehrzahl der EU-Staaten, darunter Deutschland, will zwar auch von "Parallelstrukturen" nichts wissen, plädiert aber sehr wohl für eine eigene EU-Militärzentrale.
