1. News
  2. Politik

Kommentar zum Referendum in Mazedonien: Ein Rückschritt

Kommentar zum Referendum in Mazedonien : Ein Rückschritt

Lediglich 35 Prozent der Wahlberechtigten in Mazedonien haben sich an der Abstimmung zu einer Umbenennung des Landes beteiligt. Das ist ein Rückschritt für das Land, aber auch die EU, meint GA-Redakteur Nils Rüdel.

Die Mazedonier haben gesprochen. Oder auch nicht: Nur rund 35 Prozent der Wahlberechtigten haben sich am Sonntag an dem historischen Referendum beteiligt. Damit ist die Abstimmung über die Namensänderung in „Nord-Mazedonien“ – und damit über einen großen Schritt in Richtung EU und Nato – mangels Beteiligung gescheitert.

Premier Zoran Zaev wie auch Brüssel sprechen zwar von einem Erfolg. Schließlich hätten mehr als 90 Prozent jener, die sich beteiligten, mit „Ja“ gestimmt. Dennoch ist das Ergebnis eine schwere Schlappe für den Reformer.

Zur Abstimmung stand, ob die Mazedonier den mühsam ausgehandelten Kompromiss mit Griechenland mittragen, ihren Landesnamen zu ändern und damit den 27 Jahre währenden Streit mit dem Nachbarn zu beenden. Als Folge sollte für das bitterarme Land der Weg frei werden für Beitrittsverhandlungen mit EU und Nato. Doch die Mehrheit wollte Zaevs Plänen nicht folgen, sei es aus Nationalismus, Ablehnung in der Sache, wegen des Boykottaufrufs der Opposition oder aus Desinteresse.

Das ist ein Rückschritt für das Land. Es ist aber auch eine Niederlage für die EU, die offenbar nicht die Anziehungskraft hat, die sie bräuchte. Russland, China und die Türkei haben längst ihren Einfluss auf dem Balkan ausgeweitet. Und jetzt? Der Premier will weiterkämpfen, denn das Referendum ist nicht bindend. Zaev will versuchen, die nötige Zweidrittelmehrheit im Parlament zu schmieden, und droht andernfalls mit Neuwahlen. Das wäre dann wie ein zweites Referendum. Bis dahin blockiert sich Mazedonien selbst.