Kommentar zum Tod des Syrers Amed A. in der JVA Kleve Drängende Fragen
Meinung | Bonn · Der Verdacht, dass die Justiz im Fall A. versagt hat, wiegt schwer. Es gibt viele Ungereimtheiten. Alle Details müssen jetzt schnell ans Licht, kommentiert Nils Rüdel.
Was geschah in Zelle 143? Der Fall des Flüchtlings Amed A., der in der JVA Kleve durch ein Feuer zu Tode kam, macht fassungslos. Nicht nur, weil der Syrer zwei Monate lang wegen einer Verwechslung mit einem völlig anders aussehenden Mann aus Mali unschuldig einsaß. Es sind die Umstände, wie der junge Mann starb – in Obhut und unter den Augen des Staates.
NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) muss dringend aufklären. Die Opposition fordert seinen Rücktritt – gewiss auch aus politischem Kalkül. Aber er muss schnell den Vorwurf ausräumen, er habe Landtag und Öffentlichkeit getäuscht.
Biesenbach war nach A.s Tod von einem Selbstmord ausgegangen – und sagte seinerzeit, der Syrer habe den Alarmknopf in seiner Zelle nicht betätigt. Das stellt sich nun als falsch heraus: Laut einem internen Bericht des Justizministeriums hat A. sehr wohl versucht, um Hilfe zu rufen. Das könnte die Suizidtheorie erschüttern.
Es gibt noch mehr Ungereimtheiten, etwa: Trifft es zu, dass das mit der Sprechanlage in der Zelle verbundene Lichtsignal deaktiviert wurde? Hätte man A. sonst retten können? Hätte die JVA nach Untersuchungen und Gesprächen mit A. eine Suizidgefahr annehmen und den jungen Mann deshalb von Anfang an besser bewachen müssen? Und warum blieb er trotz seiner Hinweise auf die Verwechslung überhaupt so lange in Haft?
Alle Details müssen rasch ans Licht – durch Biesenbach selbst und notfalls auch durch einen Untersuchungsausschuss. Der Verdacht, dass die Justiz im Fall A. gravierende Fehler gemacht hat, wiegt schwer.