Wieder im Klub der Mächtigen Die Rolle Deutschlands im UN-Sicherheitsrat

Berlin · Deutschland steht seit sieben Jahren wieder davor, einen nicht-ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat einzunehmen. Zuletzt war Deutschland 2011 und 2012 Mitglied im Klub der Weltmächtigen.

 Heiko Maas (SPD), deutscher Außenminister. Foto: dpa

Heiko Maas (SPD), deutscher Außenminister. Foto: dpa

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Wieder ein Plädoyer für die regelbasierte Ordnung in einer Welt in Unordnung. Wenn US-Präsident Donald Trump „America first“ sage, halte man mit „Europa united“ dagegen, hatte Heiko Maas in den vergangenen Wochen mehrfach betont. Wenn der deutsche Außenminister in dieser Woche der UN-Vollversammlung wieder an der langen Reihe der 193 Flaggenmasten vor dem UN-Sitz in New York entlang geht, wird es auch für Maas ein besonderer Auftritt.

Der Außenminister war kurz nach Amtsantritt im Frühjahr nach New York geflogen, um bei zahlreichen UN-Mitgliedern, darunter auch kleine pazifische Inselstaaten, um deren Unterstützung zu werben. Deutschland stehe bereit, „auch dauerhaft Verantwortung in einem reformierten Sicherheitsrat zu übernehmen“, hatte der SPD-Politiker im Juni im Bundestag betont.

Aber erst einmal will Deutschland seine neue Rolle mit dem nicht-ständigen Sitz für die nächsten beiden Jahre gut ausfüllen – und dabei auch wieder mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Zuletzt war Deutschland 2011 und 2012 Mitglied im Klub der Weltmächtigen. In dieser Zeit sorgte allerdings ein deutsches Votum für besondere Aufmerksamkeit.

Während alle westlichen Verbündeten im März 2011 im UN-Sicherheitsrat dafür stimmten, gegen die Schreckensherrschaft eines Muammar al Gaddafi zum Schutz der Bevölkerung eine Flugverbotszone einzurichten, enthielt sich Deutschland der Stimme. Die Alliierten quittierten die Stimmenthaltung mit konsterniertem Schweigen. Sieben Jahre später will sich Außenminister Maas nun im UN-Sicherheitsrat für multilaterale Lösungen einsetzen.

„Wir wollen unsere Mitgliedschaft europäisch gestalten und für ein gemeinsames und effektives Auftreten der Europäischen Union im Sicherheitsrat werben“, sagte Maas vor Abreise nach New York. Prävention sei dabei für die deutsche Mitgliedschaft zentral. Krisen sollen möglichst gar nicht erst entstehen. Zudem will Deutschland Klimapolitik und Sicherheit in den Mittelpunkt seiner zwei Jahre als Mitglied im UN-Sicherheitsrat stellen.

Der Außenminister wirbt in den Tagen der Vollversammlung weiter dafür, das Atomabkommen mit Iran zur Einschränkung der nuklearen Ambition des Mullah-Regimes möglichst aufrechtzuerhalten. Die US-Regierung hatte das Atomabkommen im Mai verlassen und Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft gesetzt.

Kein Abkommen bedeutet nach den Worten von Maas: „Dieser Weg führt in eine Sackgasse der Sprachlosigkeit und birgt die Gefahr einer regionalen Eskalation.“

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