Kommentar zum Erfolg der AfD Die Irgendwie-Partei
Meinung | Dresden/Potsdam · Die AfD zerfleischt sich in mehreren Bundesländern, schließt eine Landeschefin aus und weiß nicht, was sie in der Sozialpolitik will. Und doch muss sie nicht fürchten, bei den Landtagswahlen abzustürzen. Der Grund: Immer mehr Wähler entscheiden nicht mehr nach bislang gültigen Kriterien.
Stellen wir uns kurz vor, die SPD hätte sich in mehreren Landesverbänden bis zur Handlungsunfähigkeit zerlegt, eine Landesvorsitzende sogar aus der Partei geworfen und könnte sich nicht auf ein Rentenkonzept verständigen. Vermutlich läge für jeden auf der Hand, warum die Partei bei Landtagswahlen kein Bein auf die Erde bekommt.
Es gibt da einen Haken: Die Beschreibung galt nicht der SPD. Es ist die AfD, die sich in mehreren Bundesländern zerfleischt, ihre Kieler Landeschefin ausschließt und nicht weiß, was sie in der Sozialpolitik will. Und doch muss sie nicht fürchten, von den zehn bis zwölf Prozent Überraschungserfolgen der Landtagswahlen vor fünf Jahren abzustürzen. Jede andere Partei hätte ihren Stimmenanteil vor diesem Hintergrund halbiert. Die AfD kann damit rechnen, ihn zu verdoppeln.
Immer mehr Wähler entscheiden nicht mehr nach bislang gültigen Kriterien: Wer vertritt am ehesten meine Vorstellungen vom Zusammenleben? Wem vertraue ich am meisten? Wer wird das Land am besten regieren? Sie bekunden mit ihrer Wahl vor allem ein Gefühle: Dass irgendwas falsch läuft. Dass sie irgendwann irgendwie darunter leiden könnten. Und dass bessere Lösungen kommen, wenn sie diese Truppe unterstützen. Deshalb hat die AfD als Irgendwie-Partei Erfolg.
Manchen ihrer Funktionäre ist es zwar peinlich, ein stimmiges Rentenkonzept vor der Bundestagswahl nicht hingekriegt zu haben und zu dieser Frage auch zwei Jahre danach immer noch nicht sprechfähig zu sein. Weil das die Wähler aber nicht zu jucken scheint, war’s letztlich auch egal, den geplanten Sozialparteitag wieder vertagt zu haben. Nun werden Personalfragen wieder mal vor Inhalten geklärt. Beim Parteitag Anfang Dezember will der „Flügel“ an der Parteispitze sichtbarer werden. Das ist jener Teil der AfD, in dem sich besonders nationalistische und völkische Vorstellungen sammeln. Das Abschneiden in den drei Ost-Landtagswahlen wird den „Flügel“ bremsen oder pushen.
Nach der Abwahl Bernd Luckes und dem Austritt Frauke Petrys steht die AfD vor ihrem dritten Schritt nach rechts. Die jüngsten Enthüllungen über die Kontakte des „Flügel“-Frontmannes Andreas Kalbitz vermitteln eine Vorstellung davon, welche Netzwerke damit gestärkt werden. Gesellschaft und Politik haben darauf noch keine überzeugende Antwort gefunden. Eines zeichnet sich jedenfalls ab: Wer jetzt die AfD pauschal als „Nazis“ verteufelt, verharmlost nicht nur die Verbrechen des NS-Regimes. Er hat dann auch keine Worte mehr für die Warnungen, die in Zukunft für den Rand der AfD fällig werden könnten.
