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Bundesregierung beantwortet FDP-Anfrage: Tempolimit auf dem Rhein würde Luft nicht verbessern

Bundesregierung beantwortet FDP-Anfrage : Tempolimit auf dem Rhein würde Luft nicht verbessern

Würde ein Tempolimit auf dem Rhein die Luft verbessern? Nein, sagt die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP. Zu diesem Ergebnis kamen Untersuchungen der Bundesanstalt für Gewässerkunde bereits vor vier Jahren.

Der Einfluss von Binnenschiffen auf die Stickstoffdioxid-Konzentration in Städten ist gering. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Bernd Reuther, Frank Sitta, Oliver Luksic und anderer, die unserer Redaktion vorab vorliegt.

Nachweisbare Wirkungen der Binnenschifffahrt seien „stark auf die Flussnähe beschränkt“. Die Bundesregierung bezieht sich auf Untersuchungen der Bundesanstalt für Gewässerkunde aus dem Jahr 2015.

Im Zuge der Diskussion um Diesel-Fahrverbote waren auch die Binnenschiffe in den Fokus gerückt. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hatte vor dem dritten Diesel-Gipfel ein Tempolimit für Schiffe auf dem Rhein gefordert.

„Binnenschiffe haben keine flächendeckenden negativen Auswirkungen auf die NOx-Belastungen in Innenstädten“, sagte Reuther. Tempolimits machten daher weder Sinn, noch seien sie technisch umsetzbar. „Die Forderung der Kölner Oberbürgermeisterin ist damit vollkommener Quatsch", so der FDP-Politiker. Reker wollte sich dazu nicht äußern.

Untersucht wurde am Niederrhein bei Wesel, am Mittelrhein bei Köln und Bonn, am Oberrhein südlich von Karlsruhe und die Spree in Berlin. Der Grenzwert sei oft schon im Uferbereich deutlich unterschritten worden. Entscheidender als das Tempo seien bei Schiffen zudem die Strömung, Gewässertiefe oder Ladung.