Angriffe auf Einsatzkräfte Reul will Spuck-Attacken auf Polizisten hart bestrafen
Düsseldorf · Immer häufiger werden Polizeibeamte laut Aussage der Gewerkschaften im Dienst angespuckt. NRW-Innenminister Herbert Reul will die Angriffe mit aller Schärfe ahnden.
Die Polizeigewerkschaften in Nordrhein-Westfalen warnen vor sogenannten Spuck-Attacken. „Wer andere gerade während der Corona-Krise absichtlich anspuckt, muss die volle Härte des Rechtsstaates zu spüren bekommen. Denn harte Strafen können abschreckende Wirkung haben“, sagte Erich Rettinghaus, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in NRW. Wichtig sei aber, dass die Strafe schnell erfolgt. „Und nicht erst nach Monaten. Letztlich kommt es auch auf den jeweiligen Richter an, wie er den Fall bewertet und ob er den Strafrahmen ausschöpft“, betonte Rettinghaus.
Nach Meinung des stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Michael Maatz, haben Spuck-Attacken zugenommen – insbesondere gegen Polizisten. „Um es klar zu sagen: Früher hat es das in der Form und Häufigkeit nicht gegeben“, sagte Maatz. Auch aus psychologischer Sicht sei das für die Betroffenen ziemlich schlimm. „Wenn jemand angespuckt und im Gesicht getroffen wird, hat derjenige unter Umständen natürlich Sorge, irgendeine Krankheit zu bekommen“, so Maatz. Auch er plädiert dafür, die Täter so hart wie möglich zu bestrafen.
Entsprechenden Zahlen über Spuck-Attacken sind bislang nicht erhoben worden. „Das Anspucken von Polizeibeamten ist strafrechtlich eine Beleidigung, in Corona-Zeiten möglicherweise sogar eine Körperverletzung oder eine gefährliche Körperverletzung“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) unserer Redaktion. Es habe aber auch eine gesellschaftliche Relevanz, und die fände er wirklich sehr bedenklich. „Diese Spuckerei ist Ausdruck einer tief sitzenden Missachtung des Staates und seiner Institutionen. Dem müssen wir einen klaren Riegel vorsetzen, indem wir das mit aller Schärfe verfolgen und ahnden“, betonte Reul.
Beispiele mit schwerwiegenden Folgen bei Spuck-Attacken
Bundesweit berichtet die Polizei während der Corona-Krise immer wieder von Spuck-Attacken. So wurde vor wenigen Tagen eine Busfahrerin in Oberhausen aus einer vierköpfigen Gruppe heraus bespuckt und beleidigt. In einem Zug in Göttingen spuckte ein Mann eine Frau an. Vorher hatte er gedroht, die Frau mit dem Coronavirus infizieren zu wollen. Gegen ihn wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Ein folgenschwerer Fall ereignete sich in London. Dort wurden zwei Bahnangestellte von einem Covid-19 erkrankten Mann angespuckt. Beide infizierten sich, eine Frau starb.
Der Lungenarzt Thomas Voshaar vom Bethanien-Krankenhaus in Moers, dessen Behandlungsmethode von Covid-19-Patienten derzeit weltweit Beachtung findet, warnt vor Panikmache. „Im Sekret befinden sich zwar grundsätzlich mit hoher Wahrscheinlichkeit auch Viren. Aber das heißt noch lange nicht, dass man sich angesteckt hat, wenn man angespuckt worden ist“, sagte Voshaar. „Selbst wenn die Schleimhäute getroffen werden und man was ins Auge bekommt, wissen wir nicht, ob das ein direkter Infektionsweg ist“. Er rät, den Speichel gründlich mit einem dicken Taschentuch abzuwischen. Eine pauschale Strafe für „Spucker“ kann es nach Einschätzung der Polizeiexperten nicht geben, weil jeder Fall einzeln bewertet werden muss.
