Ex-Kanzlerkandidat im GA-Interview Peer Steinbrück: SPD gefährdet Gabriel

BONN · Der scheidende SPD-Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück warnt in einem GA-Interview seine Partei davor, SPD-Chef Sigmar Gabriel Knüppel zwischen die Beine zu werfen.

Wenn die SPD Gabriel auf ihrem Konvent im September eine ablehnende Haltung zum Freihandelsabkommen Ceta (mit Kanada) formuliere und ihm dadurch eine Niederlage zufüge, könne das seine Kanzlerkandidatur gefährden: „Seine Autorität wäre dann so stark erschüttert, dass er ein Kandidat mit nem abben Bein wäre“, sagte Steinbrück in einem Interview des General-Anzeigers.

Zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA ergänzte er, „angesichts der krisenhaften Entwicklungen um uns herum“ müsse man ein Interesse haben, „die transatlantischen Beziehungen zu verbessern – auch wenn in den USA gerade ein Wahlkampf tobt mit einem Verrückten als Kandidaten“.

Steinbrück mahnte die SPD, bei der Diskussion um Rentenerhöhungen die Generationengerechtigkeit nicht aus dem Auge zu verlieren: „Die Erhöhung der Beitragssätze oder die Erhöhung des Bundeszuschusses zahlen eines Tages meine Kinder und Enkel.“

Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 warf er der SPD vor, die Niederlagen von 2009 und 2013 nicht richtig aufgearbeitet zu haben. „Die SPD gewinnt eine Wahl nur, wenn sie eine überzeugende Erzählung anzubieten hat, dass sie dieses Land besser und zukunftsweisender regieren kann.“ Steinbrück warnte die SPD davor, eine rot-rot-grüne Koalition anzustreben: „Dann wird sie Prozente verlieren“ und fügte hinzu: „Vielleicht ist es für sie besser, in die Opposition zu gehen und sehr grundsätzlich über die Rolle der Sozialdemokraten im 21. Jahrhundert nachzudenken“.

Grundsätzlich warf Steinbrück der Politik vor, sich zu scheuen, Entscheidungen zu treffen und Konflikte einzugehen. „Zu viele Zukunftsfragen werden vertagt“, wo es „Wegweisungen“ geben müsste. Auf die Frage, wo die Orientierungslosigkeit am größten sei, antwortete er: „Eindeutig beim Thema Europa vor dem Hintergrund der Renationalisierungstendenzen.“

Das komplette Interview lesen Sie in der Freitags-Ausgabe des General-Anzeigers!

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