Internet in NRW Nur 25 Millionen für Breitband-Förderung

Düsseldorf · Wirtschaftsminister Duin hatte mit rund 500 Millionen kalkuliert. Das Land will dennoch an den Förderplänen festhalten.

 Bei der zweiten Breitband-Förderrunde des Bundes entfielen auf NRW-Projekte nur 25 Millionen Euro.

Bei der zweiten Breitband-Förderrunde des Bundes entfielen auf NRW-Projekte nur 25 Millionen Euro.

Foto: dpa

Die NRW-Kommunen schneiden bei der Vergabe von Bundesfördermitteln für den Ausbau schneller Internet-Leitungen deutlich schlechter ab als von der Landesregierung einkalkuliert. Bei der zweiten von insgesamt vier Breitband-Förderrunden des Bundes entfielen auf NRW-Projekte überraschend nur 25 Millionen Euro und damit 2,8 Prozent des Gesamtvolumens.

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hatte mit einem Anteil von gut 21 Prozent kalkuliert, der dem Bevölkerungsanteil entspräche. Dementsprechend wurden 500 Millionen Euro des Landes als Co-Finanzierung zur ähnlich hoch kalkulierten Bundesförderung zugesagt. „Unabhängig von der Förderung von NRW-Projekten durch den Bund bleibt es bei den zugesagten 500 Millionen Euro des Landes“, erklärte eine Sprecherin des Duin-Ministeriums.

Die Landesmittel würden gegebenenfalls in eigene Maßnahmen wie den Leitungsausbau im Ländlichen Raum oder den Anschluss von Gewerbegebieten geleitet. Noch sei man jedoch bemüht, gemeinsam mit den Kommunen förderungsreife Projekte nach Berlin zu melden und so die angestrebten 21 Prozent der Bundesmittel doch noch nach NRW zu holen.

Schon in der ersten Förderrunde waren nur 30 Millionen Euro (sieben Prozent) nach NRW geflossen. Nun ruhen die Hoffnungen auf den verbleibenden beiden Fördertranchen. Insgesamt schüttet der Bund 2,7 Milliarden Euro an die Kommunen aus, damit bis 2018 flächendeckend mit einer Übertragungsrate von mindestens 50 Megabit pro Sekunde im Internet gearbeitet werden kann.

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