Kommentar zur Kandidatur von Merkel Nüchternes Kalkül
Meinung | Bonn · Angela Merkels neuerliche Kanzlerkandidatur zeige ihre starke Position und zugleich ein Problem der CDU. Ein Kommentar von GA-Chefredakteur Helge Matthiesen.
Die Politikerin Angela Merkel ist aus einem ganz besonderen Holz geschnitzt. Tritt sie noch einmal an? Oder lässt sie es doch bleiben? Normalerweise sind solche Debatten von Spekulationen um Amtsmüdigkeit und Gerangel um die Nachfolge geprägt. Nicht so bei der Kanzlerin. Sie hat einige Wochen auf den richtigen Moment gewartet, der ihr mehr Sicherheit über den positiven Ausgang des Vorhabens gibt. Erst dann hat sie sich erklärt. Niemand in der CDU hat die Gelegenheit genutzt, sie infrage zu stellen oder sich selbst in Position zu bringen. Das unterstreicht die starke Position Merkels und zeigt zugleich ein Problem der CDU. Die Union ist im Begriff, die Ära Merkel noch einmal zu verlängern, auch weil sie keine Alternativen hat. Unter Helmut Kohl führte das zu vier letzten Kanzlerjahren der Stagnation – und zur Niederlage von 1998.
Angela Merkel hat nüchtern kalkuliert. Die Voraussetzungen für einen Erfolg sind in der Tat günstig. Es ist ihr gelungen, die Flüchtlingskrise weitgehend in den Griff zu bekommen. Der ungebremste Zustrom ist gestoppt. Europa hat sich darauf verständigt, sich nicht zu verständigen. Das diskutiert Merkel derzeit nicht weiter. Die Grenzsicherung im Süden und Osten der Europäischen Union funktioniert lückenhaft, aber ausreichend. Von dauerhaften Lösungen ist man zwar immer noch weit entfernt. Auf der Grundlage der vielen Kompromisse fühlt sich Merkel aber offenbar sicher genug. Die Ruhe an dieser Stelle raubt der AfD eine wesentliche Voraussetzung für ihren Erfolg.
Wichtige weitere Voraussetzung ihrer Entscheidung ist das Verhalten der CSU. Der bayerischen Union ist klar, dass sie nur gemeinsam mit der CDU und mit Merkel die Bundestagswahl gewinnen kann. Das Präsidententhema ist in einer Weise gelöst, wie es Merkel nicht schadet.
Hinzu kommt die außenpolitische Situation. Sie ist unübersichtlich, wenn nicht sogar bedrohlich. Nach der Brexit-Abstimmung und der Wahl Trumps steht Deutschland vor unsicheren Zeiten, zumal in Frankreich nach der Präsidentenwahl neue und womöglich gravierende Probleme warten. Unruhige Zeiten, ein verunsichertes Volk – das stärkt in Deutschland in der Regel die Regierenden. Konrad Adenauers „Keine Experimente“ darf als eine Art Wappenspruch der Republik gelten, und Merkel darf sich sicher sein, davon zu profitieren. Die SPD hingegen eher nicht.
Ach ja, die SPD: Merkel scheint Sigmar Gabriel und Martin Schulz für bezwingbare Gegner zu halten. Die Sozialdemokraten haben überdies zur CDU keine Alternative für Mehrheiten im Bundestag. So ist die SPD aus ihrer Sicht anscheinend auch in Zukunft ein guter Juniorpartner für vier weitere Jahre Kanzlerschaft. Das wäre gut für Merkel. Ob es dem Land und der Demokratie guttut, wenn die große Koalition weitermacht, steht auf einem anderen Blatt.
