Kommentar zum Beben in der SPD: Notoperation

Kommentar zum Beben in der SPD : Notoperation

Nach einem historischen Wahldebakel und einem erbitterten Machtkampf in der SPD hat Andrea Nahles überraschend ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. Unser Autor meint: Die Krise der SPD ist historisch.

Die Sozialdemokratie hat große Erfahrung im Verschleißen von Parteivorsitzenden. Nur muss sie erkennen, dass der reine Personalwechsel ihr keine neue Zustimmung gebracht hat. Die Partei hat für ihren Wiedereintritt in diese nächste große Koalition einen hohen, einen sehr hohen Preis bezahlt.

Es war einmal eine Volkspartei... Diese Krise ist historisch. Der Niedergang der großen alten SPD ist ebenso atemberaubend wie dramatisch. Nach gerade einmal 15 Monaten im Amt erkennt mit Andrea Nahles auch die erste Frau, die in den 156 Jahren der deutschen Sozialdemokratie in das Amt der SPD-Vorsitzenden gewählt worden war, dass sie die Operation zur Rettung der Sozialdemokratie nicht erfolgreich zu Ende führen kann. Die allerschlimmsten Befürchtungen haben sich bewahrheitet: Es geht noch deutlich unter jene 20 Prozent, die der damalige SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz bei der Bundestagswahl 2017 geholt hatte.

Die Sozialdemokratie hat große Erfahrung im Verschleißen von Parteivorsitzenden. Nur muss sie, wenn sie ehrlich mit sich selbst ist, erkennen, dass der reine Personalwechsel ihr keine neue Zustimmung gebracht hat. Schon als Sigmar Gabriel 2009 den Topjob der SPD bei einem Parteitag in Dresden übernahm, hatte er einen klaren Befund für den Verlust von rund zehn Millionen Wählerinnen und Wählern seit 1998. Eine Partei, der das passiere, habe eines nicht: ein sichtbares Profil. Daran hat auch Gabriel in den siebeneinhalb Jahren unter seinem Vorsitz zu wenig zum Besseren verändern können. Nach ihm scheiterte Schulz. Und nun Nahles.

Die SPD hat für ihren nicht freiwilligen Wiedereintritt in diese nächste große Koalition unter Angela Merkel einen hohen, einen sehr hohen Preis bezahlt. Das hat sie nicht verdient, und trotzdem auch selbst mitverursacht. Obwohl sowohl Gabriel 2013 wie auch Schulz 2017 einen Koalitionsvertrag mit deutlicher sozialdemokratischer Handschrift ausverhandeln konnten, zahlten Mindestlohn, abschlagsfreier Renteneintritt mit 63 nach 45 Versicherungsjahren, Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, Mietpreisbremse oder Gute-Kita-Gesetz nicht bei ihr ein.

Die SPD dringt mit ihren Anliegen und Botschaften nicht mehr bei den Wählern durch. Sie hat es versäumt, den Eintritt in die digitale Arbeitswelt, der bei vielen Menschen Verunsicherung ausgelöst hat, weil alte Gewissheiten nicht mehr gelten, arbeitnehmerfreundlich abzustützen und zu erklären.

Jetzt springen die Grünen in jene Lücke, die die Volksparteien CDU, CSU und SPD mit ihrer erstarrten Politik bei vielen Menschen im Land hinterlassen haben. Die SPD muss, wenn sie wieder auf die Beine kommen will, sich selbst überraschen. Der neue Kandidat oder die neue Kandidatin muss kompromisslos für Zukunft stehen, bitte ohne Apparatschik-Ausweis. Ein Neustart muss her, ein echter – oder die SPD erledigt sich selbst. Eine Interimslösung mag der SPD einen Gewinn an Zeit bringen, tatsächlich aber braucht die Partei schnelle Entscheidungen. Die SPD kämpft um ihr Überleben. Die nächste Notoperation muss gelingen.

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