Sondierungsgespräche Nach Hessen-Wahl vereinbaren Parteien zweite Gesprächsrunde
Geisenheim/Wiesbaden · Hessens Politiker beim Speed-Dating: In verschiedenen Konstellationen loten CDU, Grüne, SPD und FDP mögliche Regierungsbündnisse aus. Und stellen weiteren Redebedarf fest.
Auf dem Weg zu einer neuen hessischen Landesregierung wollen mehrere mögliche Koalitionspartner ihre Gespräche in der kommenden Woche fortsetzen.
Die Vertreter der amtierenden Koalition, CDU und Grüne, bewerteten ein erstes Treffen am Donnerstag als offen und gut. Ministerpräsident und CDU-Chef Volker Bouffier sowie Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir (Grüne) erklärten in Geisenheim im Rheingau, sie wollten erst den Austausch mit den anderen Parteien abwarten, bevor es zu möglichen vertiefenden Gesprächen über eine Neuauflage von Schwarz-Grün kommen könne. Am Montag wollen Christdemokraten und Grüne erneut zusammenkommen. Eine Fortsetzung ihrer Gespräche vereinbarten bei weiteren Treffen auch CDU und FDP, CDU mit SPD sowie Grüne und SPD.
Die FDP will dagegen keine weiteren Gespräche mit den Grünen über ein Dreier-Bündnis mit der SPD führen, wie Generalsekretärin Bettina Stark-Watzinger am Abend nach einem Treffen beider Parteien in Wiesbaden sagte. Damit scheidet dieses sogenannte Ampel-Bündnis als Option für die neue Landesregierung endgültig aus. Spitzenpolitiker der FDP hatten sich bereits zuvor mehrfach ablehnend gäußert.
Bouffier und Al-Wazir versicherten, dass eine Regierung auch mit knapper Mehrheit in Hessen gut funktionieren könne. Dazu gehöre aber Disziplin und eine inhaltliche Stabilität. Angesichts des Stimmenzuwachses der Grünen betonte Al-Wazir zudem, dass sich die Ausgangslage verändert habe. Daher könne es auch kein "Weiter so" bei einer möglichen weiteren Zusammenarbeit geben.
Die CDU war bei der Landtagswahl trotz massiver Verluste mit 27 Prozent stärkste Kraft geblieben. Dahinter landeten nach dem vorläufigen Endergebnis die Grünen mit starken Zuwächsen knapp vor der SPD. Beide Parteien erhielten 19,8 Prozent, die Grünen liegen jedoch nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis knapp 100 Stimmen vorn. Die schwarz-grüne Koalition könnte ihre Zusammenarbeit mit der denkbar knappsten Mehrheit von einem Abgeordnetensitz fortsetzen. Eine Jamaika-Koalition von CDU, Grünen und Liberalen wird von der FDP skeptisch bewertet.
Bei einem Treffen zwischen CDU und SPD in Geisenheim wurde vor allem der Landtagswahlkampf zwischen den beiden Hauptkontrahenten atmosphärisch aufgearbeitet. Um sich über die drängenden Probleme im Land grundsätzlich auszutauschen, wurde ebenfalls ein zweites Zusammenkommen vereinbart. Dabei gehe es nicht um Koalitionsverhandlungen, sagte CDU-Generalsekretär Pentz.
