Suche nach neuem Bundespräsidenten Merkel und die Quadratur des Kreises
Berlin · Die Suche nach einem Bundespräsidenten ist in der heißen Phase. Der Druck auf die Bundeskanzlerin wächst. Nun ist es an ihr, ein Angebot zu machen, das die SPD nicht ablehnen kann.
Neulich stand in einem bundesweit beachteten Magazin eine Überschrift zu lesen, die Aufschluss darüber versprach, wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) doch noch Bundespräsident werden könnte. Die Autoren hätten es sich einfach machen und den Artikel nach zwei Worten enden lassen können: Gar nicht. Das wissen sie im Willy-Brandt-Haus und das weiß Steinmeier - auch wenn bekannt ist, dass Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel seine Akribie und Verlässlichkeit sehr zu schätzen weiß.
Es ist Teil des Spiels, dass SPD-Chef Sigmar Gabriel den Außenminister dennoch von Gefolgsleuten wie Generalsekretärin Katarina Barley und SPD-Vize Ralf Stegner trotz fehlender Erfolgsaussicht auf die Lichtung schieben ließ. Dieser Schachzug hat vor allem einen Zweck: Den Druck auf Merkel zu erhöhen.
Merkel kann Steinmeier nicht zum Bundespräsidenten küren, selbst wenn sie es wollte. Die Union fordert zur Pflege des ramponierten Selbstwertgefühls einen eigenen Kandidaten. Steinmeiers Parteibuch ist ein Ausschlusskriterium. Nicht minder schwer wiegt der Umstand, dass Merkel nach der SPD-Roadshow für Steinmeier ihren Außenminister gar nicht mehr in einem Akt eigenen souveränen Handelns präsentieren könnte. Sie würde wie eine Getriebene wirken, die in Ermangelung eigener Ideen eine Lösung von Gabriels Gnaden akzeptierte. Weil nun Merkel den Außenminister ablehnen muss, fühlt sich die SPD in der Position, mit gleichlautenden Argumenten gegen einen strammen CDU-Kandidaten ihr Veto einzulegen. Deshalb war Finanzminister Wolfgang Schäuble aus dem Spiel, noch bevor es richtig begann.
Die mehrfach kolportierte Einigung der Parteichefs Merkel, Gabriel und Horst Seehofer (CSU), bis Ende des Monats einen gemeinsamen Kandidaten präsentieren zu wollen, gibt es nicht. Der SPD-Chef hat derlei Berichte inzwischen dementiert. Es gebe "keine Vorfestlegungen". In SPD-Kreisen heißt es, natürlich werde man sich einem vernünftigen, über Parteigrenzen hinaus wirkenden, am besten weiblichen Kandidaten nicht verwehren. Es sei aber nun an Merkel, einen Vorschlag zu machen. Man sei ja nun mit Steinmeier in Vorleistung gegangen.
Gut möglich, dass die CSU die Deutung gestreut hat, eine großkoalitionäre Lösung sei ausgemachte Sache. Denn Seehofer kann seiner Partei vor allem eines nicht zumuten: ein schwarz-grünes Angebot, das als Signal für ein ebensolches Bündnis im Bund gewertet würde. Deshalb hat er, weil rechnerisch ohne die schwarz-grüne Variante in der Bundesversammlung für die Union keine andere Mehrheit denkbar ist, größtes Interesse an einem gemeinsamen Kandidaten von Union und SPD.
Das engt den Handlungsspielraum Merkels erheblich ein, die gegen ein schwarz-grünes Farbenspiel keine Einwände hätte. Weil neben der CSU da allerdings auch die Grünen mitmachen müssten, die in dieser Frage gespalten sind, ist für Merkel die Schwarz-Grün-Variante kaum eine realpolitische Option. Namen wie Volker Bouffier (CDU) oder Winfried Kretschmann (Grüne) sorgen deshalb bei jenen, die sich dem Kreis der Entscheider nahe fühlen, derzeit eher für Heiterkeit.
Für Merkel wird in dieser komplizierten Lage die Zeit knapp. Sie sollte bis Ende Oktober liefern. Denn dann stehen ihr zwei herausfordernde Parteitage ins Haus. Anfang November legt die widerborstige CSU ihren Kurs fest, Anfang Dezember muss sie die CDU davon überzeugen, dass sie weiterhin eine gute Vorsitzende ist. Die Präsentation eines allseits akzeptierten Kandidaten wäre von Vorteil, kein Kandidat eine Enttäuschung, ein umstrittener eine Katastrophe.
Gabriel wiederum kann zwar einen guten Preis für eine gemeinsame Lösung fordern. Allzu hoch kann er aber nicht pokern. Denn eine Mehrheit jenseits der Union hat er nicht. Ein eigener Kandidat gilt nicht als ausgeschlossen, ein rot-rot-grüner Pakt käme Gabriel gerade recht, wäre aber riskant. Für Rot-Rot-Grün würde es in der Bundesversammlung in den ersten beiden Wahlgängen nicht reichen, zumal noch nicht einmal ausgemacht ist, ob Grüne und Linke sich überhaupt darauf einlassen würden. Außerdem ist man an der Parteispitze einig, dass man angesichts der aufgeheizten Stimmung im Land taktische Spielchen nicht auf die Spitze treiben darf. Wichtig bleibt für die SPD deshalb am Ende vor allem, dass das künftige Staatsoberhaupt, auch wenn es dann doch von Union und SPD gemeinsam unterstützt werden sollte, nicht als sicheres Zeichen für eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Wahl gewertet werden kann.
