Kontrollen könnten künftig entfallen Mehr als 14.000 illegale Einreisen per Bus und Bahn
Berlin · Bundespolizisten haben im vergangenen Jahr mehr als 14.000 Passagiere in Bussen und Bahnen erwischt, die unerlaubt nach Deutschland eingereist waren. Doch die Buskontrollen könnten in Zukunft erschwert werden.
Nach einer unserer Redaktion vorliegenden Auflistung der Bundespolizei wurden allein im Zeitraum von Januar bis November 7943 Personen in Zügen und weitere 6066 in Fernbussen erwischt. Doch die Buskontrollen könnten in Zukunft erschwert werden, seitdem der Europäische Gerichtshof in einem Rechtsgutachten für das Bundesverwaltungsgericht vor kurzem feststellte, dass der Schengener Grenzkodex Passkontrollen in Fernbussen durch die jeweiligen Unternehmen untersagt.
Zwei Busreiseunternehmen aus Deutschland und Spanien hatten gegen die Verpflichtung geklagt, vor dem Überfahren der deutschen Grenze die Fahrgäste aus Drittstaaten auf Pässe und Aufenthaltstitel zu kontrollieren. Wie der Europäische Gerichtshof jetzt feststellte, handelt es sich um verbotene Kontrollen. Die Verfahren müssen nun noch vom Bundesverwaltungsgericht entschieden werden.
Die Anzahl derjenigen, die per Bus illegal nach Deutschland einzureisen versuchen, ist durchaus nennenswert. An der stärker kontrollierten deutsch-österreichischen Grenze verzeichnete die Bundespolizei von Januar bis November letzten Jahres mit 3068 unerlaubten Einreisen in Bussen sogar mehr als in Zügen (3054). Aber auch in den kaum und nur zufällig kontrollierten Grenzbereichen zu anderen Staaten gab es nennenswerte Aufgriffe in Reisebussen, so 321 an der deutsch-niederländischen, 350 an der deutsch-belgischen, 487 an der deutsch-polnischen, 519 an der deutsch-tschechischen und sogar 824 an der deutsch-schweizerischen Grenze. Aus Frankreich gab es unerlaubte Reisen mehr in Zügen (1366) als in Bussen (257. Daneben griffen die Bundespolizisten in den Bahnhöfen weitere 4320 illegal eingereiste Personen auf.
Die meisten der unerlaubt eingereisten Personen kamen aus Afghanistan, Nigeria, dem Irak, Syrien und der Türkei. Zurückweisungen gab es lediglich an Flughäfen, Seehäfen und an der deutsch-österreichischen Grenze.
