Kraft hält Linkspartei nicht für regierungsfähig

Düsseldorf · NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hält die Linkspartei für "weder regierungswillig noch regierungsfähig". Die nordrhein-westfälische Regierungschefin sagte der "Welt am Sonntag" drei Monate vor der Landtagswahl: "Mit den Linken haben wir unsere Erfahrungen 2010 gemacht. Seither sind die Linken in NRW keinen Deut vernünftiger geworden." Zu deren Programm meinte Kraft: "Mehr Wolkenkuckucksheim geht nicht". Dennoch bekräftigte sie: "Wir betreiben keine Ausschließeritis, heute ebenso wenig wie 2010 und 2012." Nur mit der AfD werde die SPD auf keinen Fall sprechen.

 Hannelore Kraft.

Hannelore Kraft.

Foto: Rolf Vennenbernd/Archiv

Kraft war 2010 in NRW eine Minderheitsregierung mit den Grünen eingegangen, 2012 hatte Rot-Grün eine eigene Mehrheit erzielt. Auf diese kommt sie aber laut Umfragen schon seit Monaten nicht mehr. Zu dem Hinweis der Zeitung, SPD-Kandidat Martin Schulz wolle Bundeskanzler werden, "in welcher Konstellation auch immer", sagte die NRW-Regierungschefin, Schulz kenne die politischen Differenzen zwischen SPD und Linken im Bund. "Deshalb hat er auch gesagt: Wer mit uns regieren will, muss sich nach uns richten."

In NRW kommt die SPD nach dem jüngsten ZDF-"Politbarometer" auf 36 Prozent, die CDU auf 32 Prozent. Die Grünen fallen auf 7 Prozent und landen hinter der FDP (8 Prozent) und der AfD (9). Die Linke könnte mit 5 Prozent nach aktueller Stimmungslage knapp in den Landtag einziehen.

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