Kommentar zur SPD In der Groko-Falle

Meinung | Berlin · Sie wollen, aber sie schaffen es nicht. Die Sozialdemokraten, aus Gründen der Staatsraison in diese große Koalition mehr geschlittert denn gesteuert, stecken in der Groko-Falle fest.

 Vorerst gerettet: Andrea Nahles.

Vorerst gerettet: Andrea Nahles.

Foto: dpa

Auch diese binnen sechs Monaten bereits zweite Krise eines in sich mürben Regierungsbündnisses zerrt schwer an der SPD. Der Totalschaden ist zwar vermieden, doch die SPD fährt nach diesem Auffahrunfall wegen der am Ende doch wieder kassierten Beförderung von Hans-Georg Maaßen reichlich verbeult weiter.

Und wie es mit einem solchen Unfallwagen ist: Der Wert sinkt. So geht es auch der SPD – in diesem Fall mit tatkräftiger Unterstützung der eigenen Parteichefin. Im Sommer noch musste sie nolens volens ihren Segen für ein Regime an der deutsch-österreichischen Grenze geben, mit dem Bundesinnenminister Horst Seehofer das Land vor Asylbewerbern sicherer machen wollte, die bereits in einem anderen EU-Staat „Asyl!“ gerufen haben. Koalition gerettet! Jetzt stand die Groko erneut vor dem Aus.

Dass sich die Menschen im Land enttäuscht von der SPD abwenden, kann bei solchen Entscheidungen nicht verwundern. Doch solange Seehofer seine Giftspritzen aufziehen kann, wird diese Groko und mit ihr auch die SPD nicht zur Ruhe kommen.

Andrea Nahles hat den Neustart der SPD schon vermasselt, bevor sie Parteichefin war – durch unwürdiges Postengeschacher mit Martin Schulz. Jetzt die Vollbremsung im Fall Maaßen. Dabei gibt es Themen genug. Rente, Pflege, Mieten, Bildung, Kita, Digitalisierung. Hier muss die SPD zeigen, dass sie gebraucht wird. Oder sie blickt noch tiefer in den Abgrund.

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