Ursula von der Leyen in Erklärungsnot Immer mehr Probleme im Verteidigungsministerium
BERLIN · Die Pannenserie im Hause Ursula von der Leyens reißt einfach nicht ab. Das eigen nicht zuletzt die Probleme bei Regierungsflügen. Damit gerät die ehrgeizige Verteidigungsministerin immer stärker in Erklärungsnot.
Unlängst war Heiko Maas noch bester Dinge. Auf dem Rückflug von seiner ersten Sitzung im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York freute sich der deutsche Außenminister über sein bis dato pannenfreies Reisen mit der Flugbereitschaft der Luftwaffe. Bislang schon 300 000 Flugkilometer auch in abgelegene Teile der Erde – und alle Teile und Teilchen eines komplexen Flugzeuges arbeiten nach Plan. Jetzt kann sich Maas den 28. Februar 2019 als Tag seiner ersten Flugpanne im Kalender ankreuzen.
Bamako, Hauptstadt des westafrikanischen Krisenstaates Mali. Der Außenminister hat gerade das deutsche Bundeswehr-Kontingent besucht, das dort malische Soldaten ausbildet und Islamisten bekämpfen hilft. Als es zurück nach Deutschland gehen soll, streikt die Technik. Die Regierungsmaschine mit der Aufschrift „Bundesrepublik Deutschland“ muss am Boden bleiben, der Außenminister nebst Delegation in Bamako übernachten. Der Grund: ein Hydraulikleck – „außerhalb der Toleranzgrenze“, wie die Luftwaffe mitteilte.
Die wiederholten Pannen in der jüngeren Vergangenheit bei den Regierungsfliegern, der sogenannten „Weißen Flotte“ der Luftwaffe, werden damit langsam auch zum Problem der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt: Ursula von der Leyen.
Auch wenn Außenminister Maas am Freitag die Sprecherin seines Hauses in Berlin sagen lässt, er bedanke sich für die „tolle Einsatzbereitschaft“ der Flugbereitschaft der Luftwaffe auch an schwierigen Orten“ ohne Versorgungsdrehkreuz und schnelle Ersatzteilversorgung, bringen die vielen Pannen das Haus von der Leyen längst in Erklärungsnot.
Bedauerlich und teuer
Zuletzt hatte im vergangenen November der abgebrochene Flug von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz zum G20-Gipfel nach Argentinien für Riesenschlagzeilen gesorgt, als der Regierungsairbus A340 nach Problemen am Funksystem über niederländischem Luftraum umkehren und voll betankt in Köln/Bonn landen musste.
Im Falle von Vielflieger Maas war es dieses Mal ein Airbus des Typs A 319, seit 2010 im Bestand, der teilweise schon recht betagten Regierungsflieger-Flotte. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betont, die „Weiße Flotte“ habe mit ihrer durchschnittlichen Zuverlässigkeit von 98 Prozent eine Quote wie auch die Flotten großer ziviler Fluggesellschaften. Der jetzt im malischen Bamako gestrandete A319 sei in den vergangenen drei Jahren bei insgesamt 370 Flügen nur einmal ausgefallen. Die Panne jetzt sei erst die zweite dieses Typs gewesen. „Das ist sehr bedauerlich, dass der Außenminister erst verspätet von Mali nach Hause fliegen kann“, so der Sprecher.
Bedauerlich und auch teuer. Denn eine Ersatzmaschine vom Typ A 340 musste am nächsten Morgen vom Standort Köln/Bonn aus starten, um Maas nebst Delegation aus Mali abzuholen. Von der Leyen jedenfalls hat reagiert, als sie den Kauf von drei neuen Langstreckenflugzeugen in Auftrag gab. „Das ist auch nötig, ich glaube, das merken alle.“
Kosten laufen aus dem Ruder
Ob von der Leyen in nächster Zeit auch ein neues Segelschulschiff beschaffen muss, ist dagegen weiter offen. Die Sanierung der „Gorch Fock“, lange Stolz der Marine, wächst sich zur unendlichen Reparaturgeschichte aus. Die Kosten laufen aus dem Ruder: von anfangs geschätzten knapp zehn Millionen Euro für die Sanierung des Dreimasters ist man inzwischen bei 135 Millionen Euro angekommen. Von der Leyen erließ inzwischen einen Zahlungsstopp. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Korruption gegen einen Mitarbeiter des Marinearsenals, der für die „technische Preisprüfung“ der Sanierung zuständig gewesen sei. Und schließlich geriet auch noch die für die Sanierung beauftragte Elsflether Werft AG in heftige Schieflage. Die Werft kündigte Insolvenzantrag an.
Damit nicht genug: Der Bundesrechnungshof, der die horrende Kostensteigerung bei der Sanierung gerügt und eine fehlende Schadensbegutachtung vor der Instandsetzung bemängelt hatte, führt noch an, für Besatzung und Offiziersschüler der „Gorch Fock“ habe auf dem maroden Segelschulschiff über Jahre „eine Gefahr für Leib und Leben“ bestanden.
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums hält dagegen, aus Sicht seines Hauses habe eine solche Gefahr nicht bestanden. Er räumte aber ein, dass vor Beginn der Sanierung das Ausmaß der Schäden gründlicher hätte untersucht werden müssen. Ob, wann und zu welchem Preis die „Gorch Fock“ saniert wird, ist offen. „Wir haben im Moment noch keine vernünftige Entscheidungsgrundlage, wie es mit der Gorch Fock weiter geht“, so der Sprecher der Ministerin.
