Kommentar zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr: Im Großpaket

Kommentar zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr : Im Großpaket

Von Deutschland erwartet das Ausland Zuverlässigkeit. Stabilität Made in Germany ist gerade in instabilen Zeiten notwendig, kommentiert Holger Möhle.

Der Bundestag berät über Auslandseinsätze der Bundeswehr gleich im Großpaket. Sieben Mandate stehen zur Verlängerung an, siebenmal geht es um die Verlässlichkeit Deutschlands, um internationale Verpflichtungen, um eigene militärische Beiträge gegen Kriege, Krisen, Terror und organisiertes Schlepperwesen. Gerade in einer Phase, in der in Deutschland offen ist, wie es zu einer nächsten Bundesregierung kommen könnte, ist besonders wichtig, dass aus Berlin Zeichen der Stabilität kommen.

In der Außen- und Verteidigungspolitik ist die Versicherung zuverlässigen Engagements nach außen von einiger Symbolkraft, erst recht jetzt, da sich Europa soeben zu einer eigenen Verteidigungsunion mit dem Kürzel „Pesco“ aufgemacht hat. Da wären Töne aus Berlin, wonach man das eigene internationale Engagement abspecken oder unterbrechen müsste, absolut kontraproduktiv.

Die Einsätze im Mittelmeer gegen Schlepper, in Afghanistan, in Mali, im Irak, in Darfur und im Südsudan wie auch die deutsche Beteiligung an der Anti-IS-Koalition werden also für die nächsten drei Monate – vorbehaltlich der abschließenden Zustimmung des Bundestages – sichergestellt. Danach hoffen die Fraktionen des Bundestages auf wieder klare Mehrheitsverhältnisse.

Denn mit einer Minderheitsregierung ließe sich Deutschland – europäische Führungsnation und viertstärkste Volkswirtschaft weltweit – auch durch internationale Krisen und Einsätze nur schwer navigieren. Von Deutschland erwartet das Ausland Zuverlässigkeit. Stabilität Made in Germany ist gerade in instabilen Zeiten notwendig.

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