Kurzarbeit: Hubertus Heil kündigt Arbeit-von-morgen-Gesetz an

Kurzarbeit : Hubertus Heil kündigt Arbeit-von-morgen-Gesetz an

Der Arbeitsminister Hubertus Heil rüstet sich für die Krise und will mit dem sogenannten Arbeit-von-morgen-Gesetz vorsorgen. In der Union herrscht Skepsis.

Für den Fall, dass aus der aktuellen wirtschaftlichen Flaute eine Krise wird, will Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorsorgen. Er kündigte ein sogenanntes Arbeit-von-morgen-Gesetz an, durch das Kurzarbeitergeld leichter fließen und Mitarbeiter in Kurzarbeit die Chance auf Qualifizierung erhalten sollen. Finanzieren will der Minister die Maßnahmen aus den Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung. Es solle nicht zu Beitragserhöhungen kommen. Heil hatte seine Pläne am Montagabend verkündet. Sein Ministerium konnte noch keine Details zu dem für den Herbst angekündigten Gesetzentwurf liefern.

Beim Koalitionspartner CDU stießen die Pläne auf Skepsis. „Im Fall einer wirtschaftlichen Krise sind Kurzarbeit und Qualifizierung von Arbeitnehmern bewährte Instrumente, die schnell eingesetzt werden könnten“, sagte Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU). Jetzt müsse es aber vor allem darum gehen, eine krisenhafte Entwicklung zu vermeiden. „Wir müssen unsere wirtschaftliche Kraft stärken und nicht Geld ins Schaufenster stellen, das in einer Krise eingesetzt werden könnte.“

Zu den von Heil geplanten Qualifizierungsangeboten für Arbeitnehmer verwies Gröhe auf das gerade erst in Kraft getretene Qualifizierungschancengesetz, dessen Auswirkung man abwarten solle, bevor man weitere durch Beiträge der Arbeitslosenversicherung finanzierte Angebote mache. Auch der Chef der Mittelstandsvereinigung der Union, Carsten Linnemann, verwies auf die vorhandenen „guten Weiterbildungsangebote“, die von der Bundesagentur für Arbeit finanziert würden.

Internationale Handelskonflikte dämpfen die Wirtschaftsaussichten für Deutschland. Bislang macht sich die Delle auf dem Arbeitsmarkt nicht bemerkbar: Im zweiten Quartal 2019 gab es bei der Bundesagentur knapp 1,4 Millionen offene Stellen.

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