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Kommentar zu Herbert Reul: Heißer Stuhl

Kommentar zu Herbert Reul : Heißer Stuhl

Nach knapp zwei Jahren im Amt hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gleich drei gravierende Polizeipannen zu vertreten. Wieder einmal erweist sich der Posten als heißer Stuhl. Ein Kommentar von GA-Autor Thomas Reisener.

NRW-Innenminister Herbert Reul hat beim neuen Polizeigesetz glänzende Arbeit geleistet. Aber das nützt ihm wenig. Innenminister werden immer an den Pannen gemessen, die in ihrem Apparat passieren. Und bei rund 50 000 Polizisten sind das in NRW fast notwendiger Weise immer besonders viele.

Nach knapp zwei Jahren im Amt hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gleich drei gravierende Polizeipannen zu vertreten. In Kleve wurde zu Unrecht ein Syrer verhaftet, der dann auch noch in seiner Zelle verbrannte. Es steht der Verdacht im Raum, dass die Polizei Daten manipuliert haben könnte, um sich in dem Fall zu entlasten.

In Lügde verschwand in einem der größten Missbrauchsskandale der Landesgeschichte auf unerklärliche Weise wichtiges Beweismaterial aus der polizeilichen Obhut. Im schlimmsten Fall könnte das den Tätern vor Gericht in die Hände spielen. Und in Minden verschleppte die Polizei in einem anderen Missbrauchsfall die dringend gebotene Hausdurchsuchung, weil der mutmaßliche Täter beim Klingeln der Beamten die Tür nicht geöffnet hat.

Wieder einmal erweist sich der Posten des NRW-Innenministers als heißer Stuhl. Schon Reuls Vorgänger Ralf Jäger (SPD) hatte wegen diverser Polizeipannen – Fall Amri, Loveparade, Kölner Silvesternacht– große Mühe, sich im Amt zu halten. Irgendwo läuft immer was schief.

Deshalb kann Reul für die genannten Vorgänge natürlich nicht persönlich verantwortlich gemacht werden. Aber er ist verantwortlich dafür, dass alles getan wird, um Missstände aufzudecken, und ihnen maximal vorzubeugen. Trotz seiner Verdienste beim neuen NRW-Polizeigesetz hat Reul jetzt nur noch eine Chance. Er muss schnelle Aufklärungserfolge präsentieren.