Kommentar zu den Gesprächen von CDU, CSU und SPD: Großes Theater

Kommentar zu den Gesprächen von CDU, CSU und SPD : Großes Theater

Vor zweieinhalb Monaten hat Deutschland einen neuen Bundestag gewählt, eine Bundesregierung ist aber noch immer nicht in Sicht. Alles möglich: große Koalition, Minderheitsregierung, Neuwahlen, jetzt auch noch eine Kooperationskoalition, kurz: Koko – oder auch: Kokolores.

Wie lange noch? Inzwischen sind 81 Tage vergangen seit Deutschland einen neuen Bundestag gewählt hat. Zweieinhalb Monate – und immer noch ist keine neue Bundesregierung in Sicht. Das Schiff zur Rettung Sondierungsbrüchiger ist weiter auf der Suche nach Land. Nicht ausgeschlossen, dass in nochmals zweieinhalb Monaten weiter keine neue Regierung steht. SPD-Vize Olaf Scholz sprach beim Parteitag in der vergangenen Woche gar von April oder Mai. Wer weiß...? Als ob Deutschland alle Zeit der Welt hätte.

Gut, CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, haben die Sondierungsgespräche mit Grünen, vor allem aber mit der zaudernden FDP, nicht ins Ziel gebracht. Das ist ihr Anteil an der Geschichte von der verlorenen Zeit. Die SPD wiederum ziert sich, erweckt den Eindruck, als wolle sie die eine Hälfte der Woche regieren, die andere Hälfte opponieren. Alles ein bisschen, nichts richtig, nichts ganz. Fraktionschefin Andrea Nahles streckt die Zunge heraus, ja, wer hätte es gedacht, die SPD werde gebraucht. Und teuer wird es auch noch.

Alles möglich: große Koalition, Minderheitsregierung, Neuwahlen, jetzt auch noch eine Kooperationskoalition, kurz: Koko – oder auch: Kokolores. Die SPD tut gerade so, als ob ein Land wie Deutschland, viertstärkste Volkswirtschaft der Erde und europäische Führungsnation, nach punktueller Vereinbarung regiert werden könnte. Hier sind wir dafür, da machen wir mit, da wieder nicht. Wer das anstrebt, weiß, dass spätestens in einem halben Jahr Neuwahlen anstehen. Dann kann man das auch gleich machen. Das wäre ehrlicher. Aber erst einmal soll der Gegner oder mögliche Koalitionspartner weich geklopft werden.

Die Geschichte dieser Regierungs-Nichtbildung ist im Nachkriegsdeutschland einmalig. Die nationalen Stimmungsmacher der Alternative für Deutschland reiben sich die Hände. Läuft alles nach Wunsch. Das demokratische Establishment schafft es nicht, sich zu verständigen. Als hätte es die AfD für sich bestellt.

Wenn CDU, CSU und SPD tatsächlich glauben, sie hätten so viel Zeit wie sie wollen, täuschen sie sich. Die Hängepartei um eine nächste Regierung kann sehr schnell zu einem Lehrstück über Politikverdrossenheit werden. Ein Stück über die Selbstvergessenheit der demokratischen Eliten. Also strengt Euch an! Es steht mehr auf dem Spiel als der Streit über den Einstieg in eine Bürgerversicherung oder über eine Begrenzung für Flüchtlinge. Es geht um nichts weniger als um die Glaubwürdigkeit und die Funktionsfähigkeit dieses demokratischen Systems.

Union und SPD sollten es besser nicht darauf ankommen lassen, diesen Versuch einer Regierungsbildung krachend scheitern zu lassen. Koko ist untauglich, Minderheitsregierung ebenfalls. Für echte Stabilität braucht es eine Groko oder es kommt zu Neuwahlen – dann aber mit allen Risiken und Nebenwirkungen.

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