Kommentar zum Mitgliedervotum der SPD Die rasante Berg- und Talfahrt der SPD
Meinung | Berlin · Mit dem Ja einer schließlich doch deutlichen Zwei-Drittel-Mehrheit der SPD-Mitglieder für den Eintritt ihrer Partei in eine nächste Groko endet auch für die deutsche Sozialdemokratie eine rasante Berg- und Talfahrt, wobei die steilen Abfahrten bei weitem überwogen, kommentiert Holger Möhle.
Es ist geschafft. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl – man glaubt es kaum – hat Deutschland wieder Planungssicherheit. Deutsche Verhältnisse? Ausgerechnet in Italien mit seinen mehr als 60 Nachkriegsregierungen lästerten sie schon schadenfroh über die gefühlte Unfähigkeit in Berlin, eine Koalition auf die Beine zu stellen. Aber jetzt werden bange Wochen des Sondierens, des Verhandelns, der Personalspekulationen und der atemberaubenden Wechsel in höchsten politischen Ämtern, Karriereende inklusive, bald vorüber sein. Das breite Publikum, das dem ungeordneten Treiben mit einigem Unverständnis zugesehen hat, wird sich erleichtert zurücklehnen: Na endlich!
Mit dem Ja einer schließlich doch deutlichen Zwei-Drittel-Mehrheit der SPD-Mitglieder für den Eintritt ihrer Partei in eine nächste Groko endet auch für die deutsche Sozialdemokratie eine rasante Berg- und Talfahrt, wobei die steilen Abfahrten bei weitem überwogen. Unterwegs verlor die SPD ihren Parteichef und gescheiterten Kanzlerkandidaten Martin Schulz, der im vergangenen Jahr für wenige Wochen zum Hoffnungsträger der Partei aufgestiegen war. Und wieder einmal bewies die SPD, dass sie eine schon dramatische Fähigkeit besitzt, ihr Spitzenpersonal zu verschleißen.
Votum führt sie in die Bundesregierung
Schulz weg, Fraktionschefin Andrea Nahles, die nach Mauschelei mit Schulz die Partei flugs übernehmen wollte, bekam gerade noch die Kurve. Jetzt durfte erst einmal der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz, der noch Bundesfinanzminister werden möchte, verkünden: Habemus Groko – wir haben eine große Koalition. Beim Sonderparteitag im April in Wiesbaden soll Nahles dann, wenn es nach Plan läuft, die Partei ordentlich, also gewählt, übernehmen.
Außer Nahles, Scholz und Co. werden auch CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer aufgeatmet haben. Nachdem eine Jamaika-Koalition an der Hasenfüßigkeit der FDP gescheitert war, bedeuteten die SPD und ein positives Votum ihrer Mitglieder vor allem für Bundeskanzlerin Merkel eine letzte Chance – vor einer größeren Regierungskrise.
Bringt das Mitgliedervotum die SPD jetzt nach vorn? Es führt sie vor allem erneut in die Bundesregierung, dorthin also, wo die SPD seit 1998 insgesamt 15 Jahre selbst regiert und mitregiert hat. Die voreilige Ankündigung des damaligen Parteichefs Schulz vom Wahlabend, wonach die Zusammenarbeit mit CDU und CSU nun aufgekündigt sei, ist von der Realität brutal kassiert worden. Planbarkeit ist in der Politik eben eine sehr relative Größe.
Deutschland wird auch von dieser Groko stabil regiert werden. Vielleicht ohne Glanz, aber doch grundsolide. Für die SPD stellt sich dennoch die Frage. Wird sie danach erneut vom Wähler geschrumpft? 20,5 Prozent waren schon hart. Geht es noch weiter nach unten, könnte es für die SPD das Ende als Volkspartei bedeuten.
