Die AfD wird im Landtag von Nordrhein-Westfalen am häufigsten gerügt

Fehlverhalten im Landtag : Die AfD erhält die meisten Rügen in Nordrhein-Westfalen

Der Präsident des NRW-Landtages hat alle Hände voll zu tun. Seit dem Einzug der AfD ist vor allem die Zahl der Rügen drastisch gestiegen - obwohl die Partei die kleinste Fraktion bildet, liegt sie klar vorn.

Die Zahl verbaler Entgleisungen im nordrhein-westfälischen Landtag hat ein Rekordniveau erreicht. In dieser Wahlperiode musste Landtagspräsident André Kuper (CDU) nach eigenen Angaben in nur zweieinhalb Jahren bereits 47 Rügen aussprechen und sogar zwei Ordnungsrufe – so viele wie nie zuvor. Mit 26 Rügen plus der beiden Ordnungsrufe liegt die zahlenmäßig kleinste Fraktion der AfD vorn, gefolgt von der SPD mit elf Rügen. CDU, Grüne und ein fraktionsloser Abgeordneter kassierten jeweils zwei Rügen, die FDP eine. Drei betrafen Mitglieder der Landesregierung.

In der vorangegangenen Legislaturperiode von 2012 bis 2017, als die AfD noch keinen Sitz im NRW-Landtag hatte, kam es insgesamt nur zu zwölf Rügen und Ordnungsrufen. NRW ist damit keine Ausnahme. Mit dem Einzug der AfD stieg die Zahl der Rügen und Ordnungsrufe auch in anderen Länderparlamenten. Eine Rüge wird erteilt, wenn ein Abgeordneter wegen „unparlamentarischen Verhaltens“ auffällt. Während Rügen keine rechtlichen Folgen nach sich ziehen, sind Ordnungsrufe grundsätzlich justiziabel. So können Politiker, denen drei Ordnungsrufe am selben Tag erteilt werden, von einer Plenarsitzung ausgeschlossen werden.