SPD-Kanzlerkandidatur Die A- und die K-Frage
Berlin · Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten erst Ende Januar ausrufen. Ob sie nach der Ankündigung Angela Merkels für eine vierte Kanzlerkandidatur tatsächlich bei ihrem Fahrplan bleiben kann und wird, ist fraglich.
Wer nun bei der SPD? Und wann? Im Sommer noch gab Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder seiner Partei eine eindringliche Mahnung mit auf den Weg. Die SPD müsse insgesamt mehr Willen zur Macht zeigen: „Man muss schon den Eindruck erwecken, dass man nicht zum Jagen getragen werden will, sondern die Anderen jagen will und nicht die eigenen Leute“, sagte Schröder bei der Feier zu 50 Jahre NRW-Landesgruppe in Berlin. Und bitte, Aufgabe der Partei sei es: „Hinter dem Vorsitzenden versammeln, ihn nicht allein lassen. Das ist mir ernst.“
Sigmar Gabriel hörte Schröders Worte mit Genugtuung. Die SPD dümpelte zu diesem Zeitpunkt in Umfragen bei rund 20 Prozent. Inzwischen hat sich dieser Wert leicht verbessert: 22 bis 24 Prozent, je nach Institut. Doch nun, nachdem CDU-Chefin Angela Merkel ihre Kandidatur für eine weitere vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin verkündet hat, steht auch Gabriel unter Zugzwang. Als SPD-Vorsitzender hat er das erste und das letzte Wort in dieser Frage, der K-Frage.
Gabriel hat Punkte gemacht. Er ist durch den Coup, Außenminister Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamen Kandidat der großen Koalition für das höchste Staatsamt durchzusetzen, frisch gestärkt. Und er könnte auch die sich abzeichnende Rettung von 15 000 Arbeitsplätzen bei der Kaiser’s/Tengelmann-Übernahme auf seinem Haben-Konto verbuchen.
Aber es gibt auch noch eine A-Frage: Wer wird in der Nachfolge von Steinmeier, der auf dem Weg ins Schloss Bellevue ist, nächster Außenminister? Und womöglich hängen K- und A-Frage zusammen. Martin Schulz, der Verabredung nach noch bis Januar 2017 EU-Parlamentspräsident, ist als Kandidat für das Außenamt im Gespräch. Man muss wissen: Gabriel und Schulz sind alte Kumpel. Doch angeblich soll Schulz vergangene Woche bei einem Gespräch mit Gabriel ein gewisses Junktim zwischen der Übernahme des Außenamtes und der Kanzlerkandidatur aufgestellt haben, was beide flugs dementieren ließen. Aber Schulz wird seit langem nachgesagt, dass er sich gerne für das nächsthöhere Amt berufen fühlt.
Ob die SPD nach der Ankündigung Merkels für eine vierte Kanzlerkandidatur tatsächlich bei ihrem Fahrplan bleiben kann und wird, ihren Kanzlerkandidaten nicht vor Beginn des nächsten Jahres auszurufen, ist fraglich. Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering riet seiner Partei vor wenigen Wochen noch, Tempo in der Kandidatenfrage zu machen: „Ich bin nicht der Meinung, dass man bis zum neuen Jahr warten muss. Ich glaube, dass die Entscheidung bald fällig ist“, so Müntefering, der zugleich deutlich machte, dass Gabriel „der Richtige für diese Aufgabe“ sei.
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley besteht derweil auf dem verabredeten Zeitplan. Erst Ende Januar soll nun bei einer Klausur des SPD-Vorstandes im brandenburgischen Nauen der Kanzlerkandidat ausgerufen werden. „Wenn wir mehrere Kandidaten haben, dann wird es eine Urwahl geben und sonst nicht“, sagte Barley am Montag in Berlin. „Anders als die CDU werden wir Person und Programm und Inhalte miteinander verbinden.“ Auch den Nachfolger von Außenminister Steinmeier will die SPD im Januar gefunden haben, allerdings schon etwas vor der Klausur, wie SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann betonte. Barley ist derweil schon im Angriffsmodus. Merkels Auftritt am Sonntag sei „ziemlich kraftlos“ gewesen. Die SPD sei bereit für einen „heißen Wahlkampf“.
