Vor 20 Jahren: Darum trat Oskar Lafontaine zurück

Vor 20 Jahren : Darum trat Oskar Lafontaine zurück

11. März 1999: Oskar Lafontaine wirft hin und überlässt seinem Rivalen Gerhard Schröder das Feld. Es ist eine Eskalation, die sich lange angekündigt hat. Ein Rückblick auf den Schicksalstag.

Es ist Nachmittag am Donnerstag, den 11. März 1999, als Oskar Lafontaine in Bonn von seinem Schreibtisch aufsteht und ins Auto steigt. Sein Ziel: Saarbrücken. Nach Hause. Bloß weg.

Kurz zuvor hat er drei Briefe diktiert und an Boten übergeben. Einer ist für Kanzler Gerhard Schröder, einer für den SPD-Vorstand und einer für Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Es sind nur ein paar Zeilen, aber sie werden ein politisches Beben auslösen: Lafontaine tritt als Bundesfinanzminister, SPD-Vorsitzender und Bundestagsabgeordneter zurück. Der Mann, der eben noch einer der mächtigsten Politiker des Landes war, ist jetzt Privatmann und geht nicht mehr ans Telefon. Nach Diktat verschwunden.

Lafontaines Rücktritt war nicht nur der endgültige Bruch mit Schröder. Das Beben von Bonn, das letzte der alten Republik, hat auch die politische Landschaft verändert. Die SPD wurde zur Hartz-IV-Partei und ließ links Platz entstehen für eine neue politische Kraft. Diesen Platz füllte Lafontaine mit der Linkspartei, und in Deutschland etablierte sich ein Fünf-, später mit der AfD ein Sechsparteiensystem. Die Ereignisse von 1999 führten somit indirekt auch zum heutigen Dauerzustand einer großen Koalition. Die SPD verlor seit 1998 die Hälfte ihrer Wähler, und erst heute, 20 Jahre später, bewegt sie sich auf der Suche nach alter Stärke zurück nach links – während Lafontaine mit der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ schon wieder die politische Linke spaltet.

All das kann Lafontaine noch nicht vorhersehen, als er an jenem Nachmittag Richtung Saarbrücken rauscht. In der Hauptstadt wird fieberhaft telefoniert und konferiert. Schröder ruft seine Vertrauten im Kanzleramt zusammen, darunter Kanzleramtsminister Bodo Hombach, Staatssekretär Frank-Walter Steinmeier und Fraktionschef Peter Struck. Der grüne Außenminister Joschka Fischer kommt in Joggingklamotten dazu, er war gerade laufen am Rhein. „Was tut Oskar da?“, fragt Schröder. „Er saß da völlig bedröppelt“, erzählt Struck später in einer ARD-Doku.

Niemand in der Runde hat Lafontaines Dreifach-Rücktritt kommen sehen. „Der frühe Zeitpunkt hat mich überrascht“, sagt Hombach im Gespräch mit dem GA. So richtig bestürzt sei man aber nicht gewesen. „Es war auch ein Stück Erleichterung zu spüren.“ Schließlich kann Schröder gar nichts Besseres passieren: Der Rivale hat Platz gemacht. Freiwillig. Der lange Kampf um Macht und den richtigen politischen Weg ist entschieden.

Das Erfolgsduo

Bis zum Wahlsieg 1998 sind Schröder und Lafontaine lange das Erfolgsduo der deutschen Politik. Die beiden „Enkel“ Willy Brandts sind Rivalen und belauern sich, aber sie wissen, dass sie ihr großes Ziel, den Sturz Helmut Kohls, nur gemeinsam erreichen können. Schröder, Ministerpräsident in Niedersachsen, ist der Publikumsliebling. Lafontaine, SPD-Chef und Ministerpräsident im Saarland, macht über den Bundesrat Kohl das Leben schwer. Sie inszenieren sich so perfekt, dass manche glauben, sie seien wirklich Freunde. Lafontaine spricht im GA-Interview von einem „Zweckbündnis, das nach der Bundestagswahl 1998 von Schröder aufgekündigt wurde“.

Im Frühling dieses Schicksalsjahres 1998 trifft Lafontaine eine Entscheidung, die er später als Fehler bezeichnen wird: Er überlässt Schröder, dem Favoriten in den Umfragen und in den Medien, den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur. Nur so, glaubt er, kann die SPD gewinnen. Am 27. September ist es dann so weit: Schröder und Lafontaine liegen sich am Wahlabend in den Armen. Kohl ist weg. Das Zweckbündnis hat sein Ziel erreicht. Doch jetzt heißt es: Wer setzt sich durch?

Der Machtkampf

Den Fraktionsvorsitz will Lafontaine nicht übernehmen. Er will Finanzminister werden, mit erweiterten Aufgaben, ein mächtiger Schatzkanzler nach angelsächsischem Vorbild. Er glaubt, so könne er in Verbindung mit dem Parteivorsitz Schröder und die Regierungspolitik steuern. Das wird sich als Fehlschluss erweisen. Schröder wird sich nicht hineinreden lassen.

„Die Arbeitsteilung zwischen Schröder, dem Modernisierer, und dem Traditionalisten Lafontaine war für den Wahlsieg sehr gut“, sagt Frank Decker, Parteienforscher an der Uni Bonn. „Aber in der Regierungsverantwortung musste das zu Konflikten führen.“ Und dazu kommt es sehr bald, schon während der Koalitionsverhandlungen. Lafontaine will eine soziale Politik, höhere Renten, er sieht den Staat als Gestalter. Schröder, der „Automann“, will den Staat verschlanken, die Wirtschaft entlasten, den Sozialstaat zurückfahren. „Wir haben mit zwei Parteien verhandelt“, erinnert sich später der Jürgen Trittin, damals grüner Umweltminister.

Es bleibt aber nicht bei inhaltlichen Differenzen. Schröder brüskiert Lafontaine mehrfach. Ohne Absprache macht er Hombach, wirtschaftspolitischer Bruder im Geiste, zum Kanzleramtsminister. Hombach und Lafontaine sind sich schon länger in inniger Abneigung verbunden, und der Saarländer weiß: Der Schröder-Mann ist auch dafür da, ihn einzuhegen. „Mir war klar, dass das auch Teil meiner Aufgabe sein wird“, sagt Hombach. Später wird sich Lafontaine noch oft über „den Bodo“ beklagen, der in Schröders Auftrag über die Medien Intrigen gegen ihn spinne. Hombach wiegelt ab: „Dafür hatte ich gar keine Zeit“, sagt er dem GA. „Lafontaine hatte diese Fixierung, dass die Medien ihm etwas Böses wollen“.

Die Medien gehen in den folgenden Monaten hart mit der rot-grünen Regierung um. Sie hat einen Fehlstart hingelegt, kommt nicht auf Touren, in Hessen geht eine wichtige Landtagswahl verloren. Schröder lässt es gerne so aussehen, als seien entweder die Grünen oder Lafontaine daran schuld.

Der igelt sich zunehmend ein, wirkt in den Wochen vor seinem Rücktritt gereizt, manchmal fahrig, sagen Leute, die ihn damals aus der Nähe erleben. Lafontaine stürzt sich auf sein Finanzministerium und sein großes Projekt: die Regulierung der internationalen Finanzmärkte. Sein Eifer bringt ihm Ärger im Ausland ein, das britische Krawallblatt „Sun“ nennt ihn den „gefährlichsten Mann Europas“. Schröder springt Lafontaine nicht bei.

Es sind Demütigungen wie diese, die Lafontaine später als Grund für seinen Rücktritt nennen wird. „Der Minister Oskar Lafontaine scheitert auf hohem Niveau“, urteilt sein Biograf Joachim Hoell. „Er scheitert auch an sich selbst, seiner Neigung zum Extremen, und er überschätzt die Möglichkeit seines Amtes“.

Der Rücktritt

Am 10. März 1999, um 10 Uhr, versammeln sich die Minister zur wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt. Schröder ist schlecht gelaunt, er fährt Familienministerin Christine Bergmann an und, mal wieder, Trittin. Der Kanzler schimpft über die vielen „Nadelstiche“ gegen die Wirtschaft. „Es wird einen Punkt geben“, sagt Schröder, „wo ich die Verantwortung für eine solche Politik nicht mehr übernehmen werde.“ Lafontaine erwähnt er nicht, aber alle wissen: Er ist gemeint. „Er hörte dem Kanzler wie versteinert zu“, notiert später Joschka Fischer.

Am Nachmittag trifft sich Lafontaine mit Vertretern der SPD-Linken, darunter die heutige Parteichefin Andrea Nahles, als ihm eine Vorabmeldung der „Bild“-Zeitung hereingereicht wird. Darin ist von Rücktrittsgerüchten um Schröder zu lesen. Lafontaine ist wütend, er fordert Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye auf, zu dementieren, was dieser auch tut. Am nächsten Morgen macht die „Bild“ trotzdem mit der Schlagzeile auf: „Schröder droht mit Rücktritt!“. Der Artikel beschreibt, was tags zuvor bei der Kabinettssitzung passiert ist. Jemand hat die Geschichte durchgestochen.

Es ist die letzte Demütigung für Lafontaine. Er hat genug. Er trifft eine einsame Entscheidung, setzt sich an seinen Schreibtisch und diktiert die drei Briefe.

In seinem Buch „Das Herz schlägt links“ wird Lafontaine später über diese Stunden schreiben: „Das Maß dessen, was ich mit meiner Selbstachtung vereinbaren konnte, war längst überschritten“.

Die Folgen

Während sich Lafontaine nach seinem Rücktritt drei Tage lang zu Hause verbarrikadiert und Reportern schließlich vom „schlechten Mannschaftsspiel“ in der Regierung klagt, steht das politische Bonn Kopf. Viele in der SPD sind wütend, enttäuscht, ratlos. Er habe den Parteivorsitz „weggeworfen wie einen schmutzigen Anzug“, schimpft Hans-Jochen Vogel. „Halt's Maul! Trink deinen Rotwein, fahr in die Ferien, such dir eine sinnvolle Beschäftigung!“, lässt Günther Grass Lafontaine per Zeitung wissen. Die SPD-Linke hat ihren Anführer verloren, und bald darauf übernimmt Schröder den Parteivorsitz. 2003 verkündet er sein Reformpaket Agenda 2010.

Lafontaine bleibt noch einige Jahre SPD-Mitglied, aber er verfolgt schnell andere Pläne. Er trägt seine Politik auf die Straße, spricht auf Demos gegen die rot-grünen Arbeitsmarktreformen und den Nato-Einsatz auf dem Balkan – auch wenn er im Kabinett nie durch lautstarken Protest dagegen aufgefallen war, wie auch Politologe Decker betont. Für die „Bild“-Zeitung, ausgerechnet, schreibt Lafontaine in Kolumnen gegen die Schröder-Regierung an. 2005 erkennt er seine große Chance: Er tritt aus der SPD aus – und mit auf einer gemeinsamen Liste der linken WASG und der PDS mit Gregor Gysi zur Bundestagswahl an.

Es wird ein spektakuläres Comeback: Ende 2005 ist Lafontaine zurück im Bundestag – als Fraktionschef der neuen Partei Die Linke. Schröder ist abgewählt. „Man liegt nicht falsch, wenn man das Projekt der gesamtdeutschen Linken auch als einen persönlichen Racheakt Lafontaines betrachtet“, sagt Decker. „Da war eine große Genugtuung, dass er letztlich dazu beigetragen hat, Schröder zu Fall zu bringen.“

Lafontaine ist heute Fraktionschef der Linken im Saarland. Aber die Bundespolitik hat ihn nicht losgelassen. Er arbeitet mit seiner Ehefrau Sahra Wagenknecht, der Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, an seinem nächsten Projekt: Die linke Sammlungsbewegung „Aufstehen“. Dafür wird er in seiner eigenen Partei als Spalter beschimpft. Einmal mehr.

Die beiden Rivalen von damals sind sich jeweils treu geblieben. Schröder ist als Verwaltungsratschef der Gazprom-Tochter Nord Stream endgültig in der Wirtschaft angekommen. Und Lafontaine kämpft weiter für eine linke Politik. Und für sich selbst.

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