Stellungnahme von Armin Laschet So geht es in den Schulen und Kitas in NRW weiter
Düsseldorf · Eigentlich sollen die Schulen wegen der Corona-Pandemie erst am 4. Mai wieder öffnen. Doch wer in NRW bald Abi oder eine andere Abschlussprüfung hat, kann wohl schon bald nach den Osterferien wieder in die Schule - also nächste Woche.
Die Schulen in NRW sollen nach den Osterferien kommende Woche schrittweise wieder den Betrieb aufnehmen - zunächst für Schüler, die unmittelbar vor einem Abschluss stehen. Bei der Öffnung der Kitas wird es in Nordrhein-Westfalen keinen Sonderweg geben: Die Einrichtungen würden vorerst nicht geöffnet, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch nach einer Schaltkonferenz der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Auf Volks- und Schützenfeste müssen die Menschen im Westen den Beschlüssen zufolge in diesem Sommer wohl weitgehend verzichten. Dafür will Laschet erreichen, dass bald wieder Gottesdienste gefeiert werden können.
Vor allem um die Öffnung der Schulen war in den vergangenen Tagen heftig gerungen worden. Geplant ist es nun so: „Nach einer Vorbereitungszeit für Schulleitungen, Lehrkräfte und anderes Personal ab dem 20. April 2020 sollen die Schulen wenige Tage später für die Schülerinnen und Schüler wieder öffnen, für die Abschlussprüfungen anstehen“, teilte das NRW-Schulministerium mit. Ministerin Yvonne Gebauer (FDP) wolle an diesem Donnerstag den Schulausschuss des Landtags über Details informieren.
Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, dass es für die meisten Jahrgänge erst ab dem 4. Mai wieder Unterricht geben soll.
Ab dem 12. Mai sollen in NRW wie zuletzt geplant die Abiturprüfungen beginnen, bekräftigte Laschet. Zudem stehen demnächst die zentralen Prüfungen in Klasse 10 an. „Genau die Klassen sind es, die in der nächsten Woche wieder in den Unterricht gehen können“, sagte der Regierungschef. Zahlreiche Eltern- und Lehrerverbände sowie Gewerkschaften in NRW hatten zuletzt eine Absage der Abitur-Prüfungen gefordert.
Ab dem 4. Mai sollen dann auch Schüler, die im nächsten Jahr ihre Abschlussprüfungen haben, wieder in die Schulen gehen können. „Und die letzte Grundschulklasse ist nach dem gemeinem Text davon ebenfalls erfasst“, sagte Laschet. Die Wiederöffnung der Schulen in Deutschland im Mai soll „ganz behutsam“ vonstattengehen, hatte Merkel kurz zuvor gesagt.
Bei der Öffnung der Kitas geht Nordrhein-Westfalen nicht schneller voran als die anderen Bundesländer - sie werden vorerst nicht geöffnet. Die Notfallbetreuung werde aber auf weitere Berufsgruppen ausgedehnt. Welche das seien, werde nun analysiert, sagte Laschet. NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hatte sich am Dienstag noch für eine schnellere Öffnung der Kitas im Land zumindest für die älteren Kinder ausgesprochen.
Durch ein Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens 31. August werden viele Schützenfeste in NRW in diesem Sommer nicht stattfinden können. NRW habe auf eine entsprechende Regelung gedrungen, damit die Vereine Planungssicherheit hätten, sagte Laschet. In NRW sollte zum Beispiel ab dem 17. Juli die große Rheinkirmes der St. Sebastianus-Schützen starten, in Neuss ab dem 28. August das große Schützenfest. Die riesige Cranger Kirmes im Ruhrgebiet war bisher vom 6. bis 16. August geplant.
Laschet will sich aber dafür stark machen, dass Gottesdienste bald wieder stattfinden können. An diesem Donnerstag werde er mit Vertretern verschiedener Religionen aus NRW dazu besprechen, kündigte der Ministerpräsident an.
Zuletzt hätten in NRW erstmals in der Corona-Pandemie mehr Patienten die Intensivstationen verlassen können als neu dorthin verlegt werden mussten, betonte Laschet. 40 Prozent der vorgehaltenen Intensiv-Betten seien nicht belegt. Es seien auch etwas weniger Beatmungsplätze gebraucht worden. Hier liege der Rückgang bei 0,3 Prozent.
