Partei in der Krise

Wie Martin Schulz die SPD wieder aufrichten will

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz (r) und Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).

Gegen Martin Schulz' Idee einer Urwahl des Parteichefs, regt sich Widerspruch, auch von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (l.).

BERLIN. SPD-Chef Martin Schulz muss seine in der Krise steckende Partei wieder aufrichten. Wie das gelingen soll? Er bringt unter anderem die Idee der Urwahl des Parteichefs ins Gespräch. Dagegen regte sich schnell Widerspruch.

Ausschwärmen, rausgehen, hin zu den Menschen. Dieser Tage war SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles draußen – an Gartenzäunen, hat an Wohnungs- und Haustüren in ihrem Wahlkreis in der Eifel geklingelt. „Guten Tag, ich bin Andrea Nahles von der SPD.“ Mal hören, welche Themen die Menschen gerne von der SPD vertreten sehen würden.

Auch der neue Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich in seinem Thüringer Wahlkreis aufgemacht, die Menschen zu fragen, mit welchen Themen die SPD künftig Politik machen soll. Rund 100 Bundestagsabgeordnete der SPD arbeiten sich derzeit durch ihre Wahlkreise, denn irgendwie muss eine Partei doch herausfinden, welches die Gründe für ihren dramatischen Vertrauensverlust bei den Wählerinnen und Wählern sind. Nur die Abgeordneten aus Niedersachsen, durch Auftritte der im Oktober vorgezogenen Landtagswahl bereits strapaziert, seien von der Klingel- und Haustür-Tour befreit, so Schneider.

Wunsch der Wähler zu wenig entsprochen

20,5 Prozent bei einer Bundestagswahl, schlechtestes Ergebnis der Nachkriegsgeschichte. SPD-Chef Martin Schulz, der in drei Wochen beim Bundesparteitag in Berlin wieder antritt, hat es dann so formuliert: „Es ist ein desaströses Ergebnis, das uns kein Mandat für eine Regierungsbeteiligung gibt und unser Selbstverständnis als Volkspartei infrage stellt.“ Schulz hat sich zur Aufgabe gemacht, seine Partei erneuern. „Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn“ überschrieb er einen Entwurf für den Leitantrag an den anstehenden Bundesparteitag.

„Die SPD ist ihrem Anspruch nach Programmpartei“, heißt es darin. Gerechte Steuern, mehr Investitionen, bessere Qualifizierung von Arbeitslosen, Familienarbeitszeit, Rentenkonzept und ein Zukunftsplan „Modernes Deutschland“ sind unter anderem aufgelistet. Dies habe dem Wunsch der Wähler „nach klarer Orientierung und Einordnung“ offenbar zu wenig entsprochen.

Schulz betont zwar eine „ausdifferenzierte Programmatik einerseits“, allerdings habe „in wichtigen gesellschaftlichen Fragen“ der Mut gefehlt, ein klares Profil erkennen zu lassen. Auch andere Faktoren hätten einen Wahlerfolg verhindert. „Wie schon 2009 und 2013 wurde die späte Kandidaten-Kür vor allem aufgrund der mangelnden strategischen, thematischen und organisatorischen Vorbereitung zur Achillesferse der gesamten Wahlkampfkampagne.“

Schulz plädiert in dem Entwurf für den Leitantrag „Mut zur programmatischen Klarheit“, der nach Beratung im Präsidium am kommenden Montag im Parteivorstand behandelt werden soll. Denn: „Wir können es uns nicht länger leisten, in den großen Fragen unserer Zeit unklar zu sein.“ Deswegen will die Partei in einem Prozess, zu dem alle gesellschaftlichen Gruppen eingeladen sind, „offene und strittige Fragen“ klären. Die bayerische SPD-Landesvorsitzende Natascha Kohnen, die beim Bundesparteitag für einen der sechs Posten als Schulz-Vize kandidiert, sagte unserer Zeitung: „Am Ende dieses Prozesses müssen klare Antworten stehen. Vielleicht auch ein neues Grundsatzprogramm.“

Mehr Basis, weniger basta

Schulz jedenfalls wird der SPD beim Parteitag einen kräftigen Mutmacher für die nächsten Jahre seiner Amtszeit als Vorsitzender reichen müssen. Dazu bringt er unter anderem die Idee der Urwahl des Parteichefs ins Gespräch, gegen die sich schnell Widerspruch regte. SPD-Vize Olaf Scholz stellte sich auf den Standpunkt, mehr als eine unverbindliche Befragung der Mitglieder – wie schon 1993 zugunsten von Rudolf Scharping – sei „parteienrechtlich nicht zulässig“. Eine solche Befragung, an die ein Parteitag nicht gebunden sei, sei nach der Satzung schon heute möglich.

Vize-Kandidatin Kohnen, die in diesem Sommer in einer Mitgliederbefragung über den Vorsitz der Bayern-SPD gesiegt hatte, wiederum sagt, ein solches Verfahren sei „parteienrechtlich unproblematisch“. Schulz, Scholz, Nahles. Namen, Kandidaten, Nadelstiche. Eine Partei sucht ihren Weg aus der Krise. Schulz will dazu mehr Basis, weniger basta.