Cyber- und Informationraum in Bonn Waffendienst am Computer
Bonn · Auf der Hardthöhe hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen das Kommando Cyber- und Informationsraum in Dienst gestellt. Die Aufgabe der neuen Teilstreitkraft mit Sitz in Bonn umfasst ihr zufolge auch „offensive Verteidigung“.
Um 1785 komponierte König Friedrich Wilhelm III. von Preußen als Jugendlicher den Präsentiermarsch für die preußische Armee. 2017 komponierte Hauptfeldwebel Sebastian Middel den schwungvollen Cybermarsch für die Bundeswehr. Jetzt trägt der Bonner Frühlingswind beide Stücke hintereinander über die Bonner Hardthöhe. Und dazwischen spricht Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) von einem „historischen Tag für die Bundeswehr“. Das aber bezieht sie nicht auf die beiden Märsche, sondern auf das neue Kommando Cyber- und Informationsraum, kurz KdoCIR, das sie am Mittwochnachmittag unter dem Fenster ihres Bonner Büros feierlich in Dienst stellt. Zum Inspekteur ernennt sie Generalleutnant Ludwig Leinhos.
Das Stabsmusikcorps, ein Zug des Wachbataillons und die Abordnung der fünf anderen Teilstreitkräfte bilden als Ehrenformation den Rahmen für den Ablauf. Die Tribüne mit Politikern, Offizieren, ausländischen Militärattachés und Familienmitgliedern ist voll besetzt. Und zwischendrin blitzt an marineblauen Baretts das frisch entworfene Verbandsabzeichen der Cybertruppe auf: Eine Weltkugel mit Doppelblitz und Schild.
Ein Schelm, wer insbesondere bei den Blitzen an die junge Debatte denkt, die noch wenige Stunden zuvor in den Morgensendungen von Radio und Fernsehen aufgeflackert war: Wie wahrscheinlich ist es, so möchten denn auch auf der Hardthöhe viele der anwesenden Journalisten wissen, dass die Mittel zur Cyberverteidigung in eigene Angriffe umschlagen? Schließlich werfe dies nicht nur Fragen der politischen Mandatierung auf; auch sind Handlungen zur Vorbereitung eines Angriffskrieges per Grundgesetz und Völkerstrafgesetzbuch grundsätzlich verboten.
Es ist dann die Ministerin selbst, die das Thema aufnimmt. Sobald ein Angriff die Funktions- und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte gefährdet, so von der Leyen, „dürfen wir uns auch offensiv verteidigen“. Offensiv verteidigen wird die 58-Jährige wohl auch müssen, wenn es um rechtliche Klärungen geht, die nun im Austausch mit anderen Ressorts anstehen. Denn für von der Leyen ist die Aufstellung des Kommandos „ein Meilenstein deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Noch 2006 sei der Begriff „Cyber“ im Weißbuch nicht vorgekommen, in der Neufassung 72 Mal, sagt sie.
Mit hörbarem Stolz verweist man im Ministerium immer wieder auf den Stellenwert, den man dem Kommando als eigenem militärischen Organisationsbereich zugesprochen hat. Die Liste der anderen Nationen, die ihre Kräfte vergleichbar gebündelt haben, sei klein und renommiert, sagt auch von der Leyen und nennt die USA und Israel. Und so steht das Bonner Kommando auf Augenhöhe mit den fünf bereits bestehenden Teilstreitkräften Heer, Marine, Luftwaffe, Sanitätsdienst und Streitkräftebasis (SKB) – von denen die letztgenannte ebenfalls ihren Sitz in Bonn hat.
Anders als die Kameraden von der SKB hat das Cyberkommando seinen Sitz nicht auf der Hardthöhe. Denn entgegen der landläufigen Meinung wird es dort inzwischen auch für die Bundeswehr allmählich eng. Der Grund liegt im Immobilienmanagement des Bundes, der erhebliche Teile der Hardthöhe mit Abteilungen und Mitarbeitern anderer Behörden belegt hat. Das Cyberkommando mietet hingegen ein früheres Kanzleigebäude an der Johanna-Kinkel-Straße gegenüber der Rheinaue. Gleich nebenan bereitet das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik einen Neubau für knapp 1000 Mitarbeiter vor.
Bei der Cyberstreitkraft der Bundeswehr soll das Startkontingent von derzeit 260 Soldaten bis zum Jahr 2021 auf 700 bis 800 Kameraden anwachsen. Bereits mit dem 1. Juli wird der Bonner Führungsstab an der Rheinaue die Befehlsgewalt über insgesamt 13 700 Soldaten übernehmen, deren bereits bestehende Einheiten an ihren Standorten verbleiben. Betroffen sind etwa das militärische Nachrichtenwesen und die operative Kommunikation, die der Volksmund einst als „psychologische Kriegsführung“ kannte.
Psychologie ist offenbar auch im Umfeld der neuen Liegenschaft gefragt, in der, wie zu hören ist, derzeit noch die Maler das Regiment führen. Zunächst wurde dort die Sperrung eines Teils der Zufahrtsstraße zum kurzen lokalen Politikum. Anlass bot ein Zaun, der als Mindestanforderung zum Schutz eines militärischen Sicherheitsbereichs gehört. Die darauf obligatorische Warnung vor Schusswaffengebrauch hat zwölf Anwohnerfamilien, die sich und ihre Kinder bereits im Kugelhagel wähnen, zu einem Protestschreiben an die Ministerin bewogen.
Nicht nur die Aussetzung der Wehrpflicht und Standortschließungen haben die Bande zwischen Truppe und Bevölkerung brüchig werden lassen. In Plittersdorf kann Ludwig Leinhos jetzt gegensteuern. Sein Kommando wolle „immer besonnen, umsichtig und gelassen vorgehen“, sagt der Inspekteur, als er von Generalinspekteur Volker Wieker die Truppenfahne übernommen hat. „Auf Ansbach, Dragoner“, spielt das Musikcorps, dann die Nationalhymne. Staatssekretärin Katrin Suder scherzt noch ein wenig mit Umstehenden. Dann zieht man zum Empfang ins nahegelegene Casino.
