Einstieg für Gespräche mit Union Martin Schulz pocht auf Verantwortung der SPD
Berlin · SPD-Chef Martin Schulz wirbt bei seiner Partei für Gespräche mit der Union, doch die Genossen tun sich lange schwer.
Martin Schulz ist jetzt in der 65. Minute. Er hat Ballbesitz, er ist in der Spielhälfte des Gegners. Er könnte einen jener vertikalen Bälle spielen, mit denen man immer noch am besten eine Lücke beim Gegner nutzen kann. Das geht bei Schulz in dieser Mittagsstunde so: CDU, CSU, FDP und Grüne hätten Jamaika-Verhandlungen „in verantwortungsloser Weise und unter Missachtung der Interessen der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes an die Wand gefahren“. Den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner hatte er zwei Sätze zuvor schon als „Privat-statt-Staat-Fetischisten“ abgemeiert, unter dem Applaus der 625 Delegierten eines Parteitages, von dem Schulz sagt: „Das hier ist nicht irgendein Parteitag. Wir tragen alle große Verantwortung.“ Also gut, Jamaika gescheitert. Schulz muss diesen Punkt machen. Und nun? Nun sei die SPD gefordert. Und ihr Vorsitzender, der am Abend mit 81,94 Prozent Rückenwind in Gespräche mit der Union geschickt wird.
Schulz spricht in den 75 Minuten seiner Rede an den SPD-Bundesparteitag lange über Europa, jenen Kontinent „der Banken und multinationalen Unternehmen“ und „der teilweise absurden Regulierung“. Er wettert gegen den „Trend zur Soloselbstständigkeit“, gegen eine „App-gesteuerte Dienstbotengesellschaft“. Vor allem: Schulz will aus der EU bis 2025 die Vereinigten Staaten von Europa machen – mit einem gemeinsamen Verfassungsvertrag.
Aber dann ist Schulz wieder bei einem sehr bemühten Begriff der vergangenen Wochen: Verantwortung. Es gehe nicht um Groko oder nicht Groko, auch nicht um Minderheitsregierung, Kenia-Koalition oder Neuwahl. Nein, es gehe um die Frage: „Wie werden wir unserer Verantwortung, auch der nächsten Generation gegenüber, gerecht?“ Juso-Chef Kevin Kühnert wird eine halbe Stunde nach Schulz auf die strapazierte Verantwortung der SPD zu sprechen kommen. Die Jusos machen seit Wochen gegen eine mögliche Neuauflage einer großen Koalition mobil. Die SPD solle sich nicht vom Appell an ihr Verantwortungsbewusstsein ködern lassen. Gleichwohl betont der Juso-Chef, nichts an Opposition sei romantisch. Aber er sei nicht in die SPD eingetreten, damit seine Partei „immer wieder vor dieselbe Wand läuft. Ich will, dass auch noch was übrig bleibt von diesem Laden“. Schulz sitzt auf dem Podium und sieht in diesem Moment sehr nachdenklich, auch ein wenig verstimmt aus. Muss das jetzt wirklich sein?
Partei braucht Zeit
Es muss. Fünf Stunden Debatte, 91 Redner sind gelistet. Schulz ist nach der schweren Wahlniederlage erst angetreten, die Zusammenarbeit mit der Union zu beenden und in der Folge die SPD zu erneuern. Juso-Chef Kühnert sieht für den Fall eines Wiedereintritts der SPD in eine nächste Groko voraus: „Die Erneuerung der SPD wird außerhalb einer großen Koalition sein – oder sie wird nicht sein.“ Schulz will die Delegierten für ergebnisoffene Gespräche mit der Union gewinnen. Er weiß: Seine Partei braucht jetzt Zeit. Zeit zum Nachdenken, zur Debatte, zur Kritik – auch am Kurs des Chefs. Er sagt: „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht um jeden Preis nicht regieren wollen. Entscheidend ist, was wir durchsetzen können.“
Schulz hat sehr früh an diesem Tag Verantwortung für die historische Wahlniederlage der SPD übernommen. Eine Niederlage wie ein K.o.-Schlag. Er habe so manches Auf und Ab in seinem Leben erlebt. „Aber so ein Jahr kann man nicht einfach abschütteln. So ein Jahr steckt in den Knochen.“ 20,5 Prozent Wahlschlappe. „Das ist hart, das ist bitter.“ Der Parteichef zieht sich das Büßergewand über. Viele Menschen seien tief enttäuscht. Deswegen bittet er „für meinen Anteil an unserer Niederlage um Entschuldigung“. Am Abend ergreift Schulz vor der Abstimmung über den Leitantrag noch einmal das Wort. Nichts ist leicht an einem Tag wie diesem: „Leute, wir sind eine Partei, die es sich schwer macht – auch mit sich selbst.“ Trotzdem: „Das ist genau der Grund, warum ich stolz bin, dass ich in dieser Partei bin.“
NRW-Landeschef Michael Groschek hatte zuvor in der Debatte über den Leitantrag vor einem „Misstrauensvotum“ des Parteitages gegen Schulz gewarnt. Groschek wirbt für einen „dritten Weg“ einer Minderheitsregierung. Die Basis wäre gefragt: Ein Parteitag soll nach Sondierungen mit der Union über den Einstieg in Koalitionsverhandlungen abstimmen. So kommt es dann auch. Um 18.48 Uhr gibt eine große Mehrheit des Parteitages grünes Licht für Gespräche mit der Union. Fraktionschefin Andrea Nahles hatte zuvor für Offenheit geworben: „Wenn ich hier manchen zuhöre, dann springt mich hier Angst an. Angst vorm Regieren.“ Juso-Chef Kühnert war nochmals auf die Bühne gegangen und hatte erneut appelliert, eine Groko auszuschließen. „Heute ist nicht der Tag für Stallorder. Heute ist der erste Tag der Erneuerung.“ Schulz konterte: „Zeig dich, Genosse. Es gibt keine Stallorder.“ Er werde in Gesprächen mit der Union jeden Weg ausloten. Großes Vorsitzenden-Ehrenwort.
