Kommentar zu Sigmar Gabriel

Machtfragen bei der SPD

Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel. Bleibt er im Amt?

Sigmar Gabriel.

Bonn. Die aktuelle SPD-Führung lässt eine Chance liegen und nutzt die Gelegenheit, einen Konkurrenten loszuwerden. GA-Chefredakteur Helge Matthiesen über das Ausscheiden Sigmar Gabriels aus der Regierung.

Die SPD fühlt sich stark genug, auf ihren Spitzenmann Sigmar Gabriel zu verzichten. Nur ein Ministeramt hätte ihn in der ersten Reihe der öffentlichen Wahrnehmung und damit der Partei gehalten. Die aktuelle Parteiführung um Andrea Nahles und Olaf Scholz hat sich anders entschieden. Sie verzichtet auf eine Chance. Stattdessen nutzen die beiden die geschwächte Position Gabriels, um ihren Konkurrenten endgültig loszuwerden. Das ist klug nur aus der Perspektive der Gewinner dieses Machtkampfes. Für die SPD ist das keine gute Entscheidung.

Müssen sich Spitzenpolitiker einer Partei gut verstehen? Die Öffentlichkeit nickt immer verständig, wenn über die Sprunghaftigkeit und Unzuverlässigkeit des Vorstandskollegen Gabriel gelästert wird. Man sieht doch ein, dass solche Konflikte notwendigerweise dazu führen, dass einer den Saal verlässt. Derlei Gerede tut so, als ginge es im SPD-Präsidium um eine Wohngemeinschaft, der es an Harmonie fehlt, weil sich einer immer vorm Abwasch drückt.

Doch darum geht es gar nicht. In Parteien kalkulieren die Akteure zwischenmenschliche Probleme sehr nüchtern und richten sich an den gemeinsamen Erfolgsaussichten aus. Die eigene Befindlichkeit hat dabei keine Rolle zu spielen. Willy Brandt zum Beispiel misstraute Herbert Wehner abgrundtief. Der wiederum hielt Brandt neudeutsch gesprochen für ein Weichei. Helmut Schmidt drohte seinem Parteivorsitzenden Brandt gelegentlich mit Anzeigen, und die einst beschworene neue SPD-Troika von Rudolf Scharping, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder fand jederzeit nur in Werbefilmchen statt. Selbstbewusste Parteien halten das aus. Selbstbewusste Politiker wissen die Stärken und auch die Schwächen der Parteifreunde für sich und für ihre Partei zu nutzen. „Einigkeit macht stark“ steht auf der historischen Parteifahne der SPD aus dem 19. Jahrhundert. Damit ist es nicht mehr weit her, denn in der SPD setzen sich individuelle Interessen durch.

Sigmar Gabriel hat sich selbst in diese Situation gebracht, indem er sich vom Erfolg von Martin Schulz abhängig machte. Der ist leider gescheitert und die Konsequenz trägt jetzt eben auch Gabriel – und mit ihm die gesamte Partei. Sie ist nicht so reich mit neuen Talenten gesegnet, dass sie auf die etablierten Kräfte mit hoher Popularität verzichten könnte. An der Spitze steht derzeit ein kommissarischer Vorsitzender, den mehr als 40 Prozent der Parteitagsdelegierten nicht wählten, und eine ehemalige Parteilinke, die hart um Anerkennung kämpft. Sie müssen die Partei hinter sich bringen, sie müssen der SPD neues Selbstbewusstsein geben – und sie müssen auch noch das Land regieren. Jede Aufgabe für sich ist schon recht groß. Aber sie glauben, dass es leichter wird ohne Gabriel. Aus ihrer Sicht ist das vermutlich richtig. Für die Zukunft der SPD ist es falsch.