Sudan, Südsudan und Nato-Operation „Sea Guardian“ Bundeswehr beteiligt sich weiter an UN-Missionen in Ostafrika
Berlin · Der Bundestag hat drei Einsätze der Bundeswehr in Ostafrika und im Mittelmeer um jeweils ein Jahr verlängert. Die Abgeordneten stimmten am späten Donnerstagabend für eine weitere Beteiligung.
Im Sudan und Südsudan soll sich die Bundeswehr weiterhin mit jeweils bis zu 50 Soldaten beteiligen. „Sea Guardian“ soll die Seewege im Mittelmeer sichern - dafür sind weiterhin bis zu 650 Soldaten vorgesehen. Zuvor hatten die Abgeordneten die Einsätze in Afghanistan und die Beteiligung am Kampf gegen die Terrormiliz IS verlängert. Im Vergleich zu diesen großen Einsätzen werden die Missionen in Ostafrika und der Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer von der deutschen Öffentlichkeit kaum beachtet.
Der Nato-Einsatz „Sea Guardian“ dient der Überwachung des Seeraums und dem Kampf gegen Terrorismus. Damit will das Bündnis seine Südflanke sichern. Schiffe und Flugzeuge der Mitgliedsstaaten erstellen ein ständiges Lagebild im Mittelmeerraum und kontrollieren verdächtige Schiffe. Derzeit beteiligen sich 367 Bundeswehr-Soldaten. 436 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung, 197 dagegen, 6 enthielten sich.
Die Mission UNAMID der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union soll im Sudan das Darfur-Friedensabkommen von 2006 überwachen und die Friedensverhandlungen im Sudan unterstützen. Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2012 an dem Darfur-Einsatz - derzeit mit drei Soldaten. 580 Abgeordnete stimmten dafür, 57 dagegen, 4 enthielten sich.
Auch die Beteiligung an der UN-Mission im Südsudan wurde verlängert. 578 stimmten dafür, 59 dagegen, 4 enthielten sich. Deutsche Soldaten sollen als Teil der UNMISS-Operation der Vereinten Nationen die Zivilbevölkerung des jungen Staates schützen und helfen, ein Waffenstillstand-Abkommen umzusetzen. Derzeit sind 16 Soldaten dort stationiert. In dem ölreichen Bürgerkriegsland war die Gewalt Ende 2013 eskaliert. Seither sind Zehntausende ums Leben gekommen, etwa vier Millionen Südsudanesen - jeder dritte Bewohner des Landes - sind vor der Gewalt geflohen.
