Kommentar zum SPD-Parteitag Auf schmalem Grat
Meinung | BERLIN · Die SPD ist bei der Bundestagswahl wieder einmal schlechter aus einer großen Koalition herausgekommen, als sie hineingegangen ist. Unser Kommentator meint: Die Groko ist das Gespenst der SPD, das die Delegierten nicht verscheuchen können.
Martin Schulz steht vor einer schweren Etappe. Er hat das Grummeln, die Skepsis, in Teilen auch die Ablehnung dieses SPD-Bundesparteitages über Gespräche mit CDU und CSU gespürt und gehört. Schulz geht nach seiner Rolle rückwärts – unter freundlicher Moderation des Bundespräsidenten – auf diese nächste Strecke. Die SPD hat gestritten, gezweifelt, ist nach dem Absturz bei der Bundestagswahl auch weiter verzweifelt über das Ergebnis. Die Sozialdemokraten können nicht leugnen, dass die Wählerinnen und Wähler die Arbeit der SPD in der großen Koalition nicht ausreichend wahrgenommen, erst recht nicht gewürdigt haben. Es geht nicht tiefer? Die SPD hat in diesem September zu spüren bekommen, dass aus einem schlechten Ergebnis immer noch ein desaströses werden kann. 20,5 Prozent Zustimmung bringen eine Volkspartei an eine Existenzgrenze. Wieder einmal ist die SPD aus einer großen Koalition schlechter herausgekommen, als sie hineingegangen ist. Also Ende der Groko?!
Am liebsten schon, wäre da nicht die staatspolitische Verantwortung, die die SPD in diesem Fall wieder einmal spürt. Es ist auch eine Geschichte über Last und Lust der Verantwortung. Die Groko ist inzwischen das Gespenst der SPD, das die Delegierten, so sehr sie es auch wollten, einfach nicht verscheuchen können. Wenn Schulz nun für eine zutiefst verunsicherte Partei in Gespräche mit Angela Merkel und Horst Seehofer geht, ist es unwahrscheinlich, dass er dabei Neuwahlen ansteuert. Die SPD müsste nach dem aktuellen Stand der Dinge befürchten, von den Wählern erneut geschrumpft zu werden. Schulz will und muss die SPD erneuern. Eine Volkspartei muss den Anspruch haben, eines Tages wieder den Bundeskanzler zu stellen. Im Moment ist dies bestenfalls eine Vision. Ein langer Weg.
Schulz hat für Gespräche mit der Union einen großen Vorteil: CDU und CSU wissen, dass sie selbst hinter die Ergebnisse der gescheiterten Jamaika-Sondierungen nicht mehr zurückkönnen. Das ist gewissermaßen der Mindeststandard, auf den die SPD in Gesprächen mit der Union bestehen wird.
Eine große Koalition, wenn es denn dazu kommt, wird vor allem für CDU-Chefin Merkel teuer, vermutlich sogar sehr teuer. Die SPD muss und wird die Union mit einigen Maximalpositionen konfrontieren, will sie am Ende von Verhandlungen irgendwann im kommenden Frühjahr die Zustimmung der eigenen Mitglieder bekommen. Auf der anderen Seiten wissen auch CDU und CSU, dass Neuwahlen für sie ebenfalls ein hohes Risiko bergen würden.
Die SPD wandelt auf einem schmalen Grat. Und mit ihr auch der Vorsitzende. Opposition, Regierung, dritter Weg eine Tolerierung: Eine Erfolgsgarantie gibt es für keine der drei Optionen. Schulz will sich nicht verweigern, jeden Weg ausloten. Mit 81,94 Prozent Zustimmung im Rücken.
