Kommentar zum neuen Bundespräsidenten Antritt mit Mut
Meinung | Berlin · Der neue Bundespräsident Steinmeier will keine Konflikte scheuen und sich einmischen. Seine erste Rede war der eines Staatsoberhauptes würdig - auch wenn sie dennoch gering nach Wahlkampf klang.
Joachim Gauck hat dem Präsidentenamt die Würde zurückgegeben. Das neue Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier wird diese zu wahren und zu mehren wissen. Zu seiner Vereidigung demonstrierte Steinmeier, dass er ein Bundespräsident werden will, der sich politisch einmischt und auch Konflikte nicht scheut.
Mit seinen klaren Worten an die Türkei und die Aufforderung, den Journalisten Deniz Yücel freizulassen, schöpfte Steinmeier schon in seiner ersten längeren Rede die Grenzen seines Amtes aus, was Einmischung ins politische Tagesgeschäft angeht. Das war richtig.
Wenn die Bundesregierung und die ganze Nation derart unflätig von der Türkei verbal angegriffen werden, kann und sollte sich auch das Staatsoberhaupt einmischen. Trotz aller Deutlichkeit unterließ es Steinmeier nicht, den Türken eine Brücke zu bauen. In dieser Passage der Rede führte die alte Rolle als Außenminister wieder das Wort.
Steinmeier war zudem so klug, sich tief – fast demütig – vor seinem Vorgänger zu verneigen. Die Chancen, dass sich so der Glanz der Präsidentschaft Gaucks von einem Silberhaupt auf das andere überträgt, stehen gut.
Von Gauck übernehmen wird Steinmeier die Rolle des Mutmachers und die Streitlust für Demokratie.
Überraschend war seine Ankündigung, auch Unternehmen, Betriebsräte und Kindergärten zu besuchen. Nicht, dass ein Präsident nicht solche Besuche machen kann – die Ankündigung klang aber trotz seines Versprechens der Überparteilichkeit ein wenig nach Wahlkampftour.
