Präventionsprogramm gegen Extremismus 10.000 Salafisten in Deutschland
Berlin · Nach jüngsten Berechnungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat die Zahl der Salafisten in Deutschland die Schallmauer von 10.000 durchbrochen.
Damit bestätigten sich Befürchtungen über ein ungebremstes Wachstum dieser Gruppe radikaler Islamisten, in deren Reihen oft Gewalttäter rekrutiert werden. Seit Jahren gilt der Salafismus bei Sicherheitsbehörden als "dynamischste islamistische Bewegung". Im Jahr 2011 zählten die Behörden nur 3800 Salafisten, 2015 bereits 8350.
Die Koalition verständigte sich nach Informationen dieser Zeitung angesichts der Zahlen darauf, ein "nationales Präventionsprogramm gegen islamistischen Extremismus" aufzulegen. Wie SPD-Innenexperte Burkhart Lischka bestätigte, sollen dafür im Haushalt 2018 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Lischka machte klar, dass in Deutschland niemand etwas verloren habe, der zu religiöser Gewalt aufrufe. "Salafistische Hassprediger müssen konsequent ausgewiesen und deren Hinterhof-Moscheen geschlossen werden", unterstrich der SPD-Politiker.
Für den Unions-Innenexperten Stephan Mayer zeigt "das Überschreiten der 10.000-Personen-Grenze auf besorgniserregende Weise, dass die Gefahr, die vom politisch fanatisierten Islam und vom Salafismus ausgeht, nicht gebannt ist, sondern sich weiterhin vergrößert". Nach Einschätzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen vergrößert das Wachstum der Salafistenzahl auch den "Rekrutierungspool" für Dschihadisten. Die Faustformel der deutschen Sicherheitspolitik lautet seit Jahren, dass nicht alle Salafisten auch als Dschihadisten angesehen werden können, dass aber fast alle islamistischen Terroristen bislang salafistisch geprägt waren oder sich in deren Netzwerken radikalisierten.
