Nato USA wollen Nato am Kampf gegen den IS beteiligen
Brüssel · Eine direkte Beteiligung der Nato am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat? Bündnisstaaten wie Deutschland hielten das lange nicht für eine gute Idee. Doch jetzt gibt es einen Vorstoß aus den USA. Auf Bundeswehrsoldaten könnte ein weiterer Einsatz zukommen.
Die USA wollen die Nato an der internationalen Koalition gegen den IS beteiligen. Die Nato-Zentrale in Brüssel betätigte am Abend den Eingang einer entsprechenden Anfrage.
Sie werde derzeit im Kreis der Bündnispartner diskutiert, sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Den offiziellen Angaben zufolge geht es konkret um die Bereitstellung von Awacs-Flugzeugen des Bündnisses. Die mit Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Maschinen könnten nach dpa-Informationen als fliegende Gefechtsstände Luftangriffe auf Terroristen-Stellungen in Syrien und im Irak koordinieren.
Sollten alle anderen 27 Nato-Länder einem Einsatz zustimmen, würden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato.
Auf Anfrage der dpa wollten am Donnerstag weder die US-Vertretung bei der Nato noch das Verteidigungsministerium in Washington die laufenden Diskussionen über einen Bündniseinsatz kommentieren.
Die Nato als solche ist bislang nicht an der Anti-IS-Koalition beteiligt. Die Mitgliedstaaten leisten lediglich auf unterschiedliche Art und Weise als Nationalstaaten Unterstützung.
Deutschland unterstützt das Bündnis mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert. Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Nato-Einsatz über Syrien und dem Irak würde aller Voraussicht nach ein neues Bundestagsmandat notwendig machen.
Die Bundesregierung hatte es bisher gutgeheißen, dass die Nato nicht direkt am Anti-IS-Kampf beteiligt ist. Als Grund wurde genannt, dass ein offizielles Bündnis-Engagement die Friedensbemühungen für den Syrien-Konflikt erschweren könnte. Zudem wurde auf möglich Vorbehalte von Mitgliedern der Anti-IS-Koalition aus dem arabischen Raum verwiesen.
Damit ein Treffen der Koalition in der Nato-Zentrale in Brüssel stattfinden konnte, mussten Ende 2014 sogar Bündnissymbole aus dem Tagungsraum entfernt werden. Einigen Partnern sei es wichtig, dass die Nato beim Kampf gegen den IS keine große Rolle spiele, hieß es damals. An der Anti-IS-Koalition sind mittlerweile rund 60 Staaten beteiligt, darunter neben allen 28 Nato-Mitgliedern auch islamische Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte am Mittwoch ein neues Zusammentreffen von mehr als zwei Dutzend Ländern der Koalition in drei Wochen in Brüssel angekündigt. Dort solle auch über zusätzliche Anstrengungen gesprochen werden. "Wir sind uns einig, das wir alle mehr machen müssen", sagte er. Nach Informationen der dpa hat Carter die Awacs-Unterstützung für die Koalition bereits vor Weihnachten in einem Schreiben angefordert.
Bereits vor einigen Wochen hatte die Nato beschlossen, Awacs-Flugzeuge in die Türkei zu verlegen. Dieser Entsendung geht allerdings auf eine Bitte der Regierung in Ankara zurück. Der Bündnispartner fühlt sich durch die Konflikte in der Region bedroht. Unter anderem sollen in Syrien eingesetzte russische Kampfflugzeuge mehrfach den türkischen Luftraum verletzt haben. Im November kam es zu einem schwerwiegenden Zwischenfall, als die türkische Luftwaffe im türkisch-syrischen Grenzgebiet ein russisches Kampfflugzeug abschoss.
