Trump setzt sich durch US-Senat bestätigt Kavanaugh als Richter am Obersten Gerichtshof
Washington · Trotz Vorwürfen sexueller Übergriffe wird der umstrittene Jurist Brett Kavanaugh Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Der Senat bestätigte den erzkonservativen Kandidaten von Präsident Donald Trump soeben mit knapper Mehrheit.
Der mit Missbrauchsvorwürfen konfrontierte Jurist Brett Kavanaugh wird Richter am Obersten Gericht der USA. Der US-Senat bestätigte den Kandidaten von Präsident Donald Trump am Samstag mit einer knappen Mehrheit von 50 zu 48 Stimmen. Der erzkonservative Jurist wird damit Richter auf Lebenszeit am Supreme Court. Das Gericht entscheidet über wichtige Fragen wie das Recht auf Abtreibung oder auf Waffenbesitz.
Mehrere Frauen werfen dem erzkonservativen Juristen vor, sie als Schüler oder Student sexuell misshandelt zu haben. Vor dem Kongressgebäude demonstrierten während der Abstimmung hunderte Menschen gegen die Ernennung Kavanaughs. Dutzende Demonstranten, die auf die Treppe des Kapitols vorgedrungen waren, wurden festgenommen.
Das Nominierungsverfahren im Senat hatte sich länger als geplant hingezogen, nachdem Missbrauchsvorwürfe gegen Kavanaugh laut geworden waren. Trumps Republikaner verfügen im Senat nur über eine hauchdünne Mehrheit. Bis kurz vor der entscheidenden Abstimmung war der Ausgang des Votums offen. Seit 1881 war kein Kandidat für den Supreme Court mit einer so knappen Mehrheit bestätigt worden wie Kavanaugh.
US-Präsident Donald Trump reagierte hoch erfreut auf die Bestätigung seines umstrittenen Supreme-Court-Kandidaten Brett Kavanaugh durch den Senat. „Ich applaudiere dem US-Senat und beglückwünsche ihn zu der Berufung unseres GROßARTIGEN KANDIDATEN, Richter Brett Kavanaugh, an den US Supreme Court“, schrieb Trump am Samstag bei Twitter. Er werde noch im Laufe des Tages die Ernennungsurkunde unterschreiben, und Kavanaugh werde noch im Laufe des Tages seinen Amtseid leisten. „Sehr aufregend!“, schrieb Trump weiter.
