Illegale Exporte UN-Bericht: Nordkorea umgeht Sanktionen
New York · Die internationale Gemeinschaft versucht seit fast zwölf Jahren, das Regime in Nordkorea zu einem Verzicht auf Atom- und Raketentests zu bewegen - ohne sichtbaren Erfolg. Das zeigt auch ein UN-Bericht.
Nordkorea hat nach einem neuen Bericht der Vereinten Nationen wiederholt internationale Sanktionen umgangen und Millionen durch illegale Exporte eingenommen. Das meldeten US-Medien übereinstimmend in der Nacht zum Samstag unter Berufung auf das Dokument eines UN-Expertengremiums.
Demnach habe das Land rund 200 Millionen Dollar (160 Mio Euro) mit dem verbotenen Export von Kohle und anderen Produkten verdient. Ein Großteil der Lieferungen sei über chinesische, malaysische, vietnamesische und russische Häfen erfolgt. Zudem habe Pjöngjang Waffen an Syrien und Myanmar geliefert.
Im vergangenen Jahr hatte es nach Medienberichten zahlreiche Fälle gegeben, in denen Schiffe heimlich Mineralölprodukte auf hoher See auf nordkoreanische Schiffe umgeladen haben sollen. Die USA warfen China im Dezember eine entsprechende Verletzung von UN-Sanktionen vor. Die Führung in Peking beteuerte dagegen, die Sanktionen gegen Nordkorea "strikt und umfassend" zu erfüllen. Eine UN-Resolution verbietet den Handel mit Nordkorea von Schiff zu Schiff.
Die UN hatten mehrfach Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atom- und Raketentests verhängt. Ende Dezember 2017 hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Maßnahmen gegen Pjöngjang weiter verschärft, nachdem die bisherigen die Führung Nordkoreas nicht wie erhofft zum Einlenken gebracht hatten. Unter anderem wurden Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt: Statt der ursprünglich von 2018 an erlaubten zwei Millionen Barrel sind nun nur noch 500.000 Barrel pro Jahr erlaubt.
Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) bedient sich Nordkorea auch seiner Botschaft in Berlin, um High-Tech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen. "Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen dem NDR. Dabei gehe es oft um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.
"Wenn wir Derartiges feststellen, unterbinden wir es", erläuterte Maaßen nach Angaben des Senders. "Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann." Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden, oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben". Dem NDR zufolge erhielt die Behörde zuletzt 2016 und 2017 Hinweise auf Produktbeschaffungen, die mutmaßlich für Nordkoreas Raketenprogramm bestimmt waren. Zudem soll ein nordkoreanischer Diplomat bis 2014 versucht haben, einen Multigasmonitor zu beschaffen, der Immissionen bei der Herstellung chemischer Kampfstoffe messen kann.
Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm hatte sich im vergangenen Jahr nach zahlreichen Raketentests durch das Land und einem weiteren Atomtest zugespitzt. Die Spannungen überschatten auch die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang vom 9. bis 25. Februar in der grenznahen südkoreanischen Provinz Gangwon. Zuletzt hatten sich Süd- und Nordkorea aber nach langer Funkstille wieder langsam angenähert. Bei der Eröffnungsfeier wollen Süd- und Nordkorea unter einer Vereinigungsfahne gemeinsam einlaufen.
